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Tauchsieder
Union und SPD haben viele Versprechungen eingelöst und Gesetze auf den Weg gebracht - trotzdem sind Image und Stimmung schlecht. Quelle: dpa

Die Schwindsucht-Koalition

Union und SPD haben dem Land nichts mehr zu geben. Ohne Annegret Kramp-Karrenbauer fehlte der Regierungspolitik nichts. Die Abwesenheit von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken würde sie bereichern.

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Es gibt da diesen herrlichen Songtext von Friedrich Rückert, den Gustav Mahler einst kongenial zu einem der größten Hits der Spätromantik vertont hat: „Ich bin der Welt abhandengekommen“, heißt es darin, und der Held des Gedichts beeilt sich, seinen Lesern zu versichern, dass er es ganz und gar nicht bedauert, „gestorben dem Weltgetümmel“ zu sein, das ihm zuvor so „viele Zeit verdorben“. Überhaupt wird viel „gestorben“ in dem Song, viermal in zwölf Zeilen, um genau zu sein, aber nicht, weil sich „verstorben“ so schön auf „verdorben“ reimt, sondern weil das lyrische Ich, der Welt glücklich entfremdet, alle irdischen Trivialitäten jubelnd beerdigt, um im Jenseits verzückter Entrücktheit blühend aufzuerstehen: „Ich leb’ allein in meinem Himmel, in meinem Lieben, in meinem Lied.“

Für Hans Castorp ist diese „Entrücktheit“ Anfang des 20. Jahrhunderts nur noch eine prosaische Erfahrung: Er kommt der Welt auf dem „Zauberberg“ abhanden und diskutiert mit dem vernünftelnden Fortschrittsgeist Settembrini etwa die Frage, ob „Interessantheit und Neuheit des Gehalts die Zeit vertreibe…, während Monotonie und Leere ihren Gang beschwere“ – eine Frage, die sich nach sieben Jahren in den Davoser Bergen allerdings gar nicht mehr stellt, weil mit der kalendarischen Zeit auch die Unterscheidbarkeit von Interessantheit und Leere aufgehört hat zu existieren: Castorps Taschenuhr steht, gibt keine Auskunft mehr über Daten, Termine, Verabredungen, belehrt nicht mehr „über den Fall der Tage und Feste“. Sie steht und hält damit noch einmal „die Welt von gestern“ (Stefan Zweig) in der Schwebe, die Welt der Reiche und Könige, der Wälder und Felder, Schuster und Schneider, die bereits dem Untergang geweiht ist, dem Maschinengewehr, dem Fließband, der Stechuhr. Sie steht, dem „zeitlosen Jetzt“ und „dem stehenden Immer-und-Ewig zu Ehren“ – dem romantischen Rückert-Traum und dem hermetischen Zauber entrückter Taktlosigkeit.

Man weiß, dass Thomas Mann seinen Helden am Schluss mit einem „Donnerschlag“ zurück in die Welt holt, ihn 1914 zurück ins Flachland und gleich an die Westfront beordert – mitten hinein in ein „Weltgetümmel“, in dem unendlich viel gestorben wird. Hier, in Verdun, in Ypern, an der Somme, verliert sich die Spur des Helden, wird die „Welt von gestern“ zu Grabe getragen, alle Romantik förmlich zerfetzt: Hans Castorp wird der Welt im Kugelhagel und Gaskrieg abhandenkommen, als Soldatenleiche oder Schüttelneurotiker. Es ist der erste von zwei Zivilisationsbrüchen, die zwischen uns und der Welt(flucht) der Romantiker im 19. Jahrhundert stehen – zwei Brüche, die so elementar sind, dass wir Rückert und Mahler heute nicht mal mehr ansatzweise wie Rückert und Mahler verstehen können, selbst wenn wir es wollten. Seit 1945 beschäftigen wir uns in (West-)Europa nicht mehr nur in Wissenschaft, Wirtschaft und Technik, sondern auch in Politik, Religion und Kunst vor allem mit Diesseitigkeiten: Es geht nicht mehr darum, sich die „Himmel“ der Ideologie, der Wahrheit oder der Liebe herbeizusehnen, sondern sich dem Weltgetümmel zu stellen, es zu befragen und zu ordnen – uns die Welt, so wie sie ist, „nach bestem Wissen und Gewissen“, wie man sagt, zuhanden zu machen.

Das ist uns Deutschen gut sechs Jahrzehnte lang ganz gut geglückt: Westbindung und europäische Integration, Volksparteien und soziale Marktwirtschaft, Familienunternehmen und nivellierte Mittelstandsgesellschaft. Doch seit der Finanzkrise 2008 scheint sich die Welt unserem Zugriff zu entziehen – und diesmal ist es nicht so, dass wir der Welt abhandenkommen. Vielmehr ist es die Welt, die uns abhandenkommt. Der Unterschied ist keine Kleinigkeit: In ihm liegt die Verunsicherung verborgen, mit der wir den Aufstieg Chinas und die Folgen der Niedrigzinspolitik, die Krise der Automobilindustrie und das Heraufziehen von Klimakatastrophe, die Machtübernahme der Algorithmen und den Zerfall einer geteilten Öffentlichkeit, die Konzentration der Vermögen und die Macht der Tech-Konzerne, die „demographische Bombe“ und den Untergang der Medienlandschaft, den Migrationsdruck und den Verfall der Schulen beobachten: Es steht uns einerseits nicht frei, uns einfach davonzustehlen. Andererseits erscheinen uns die meisten Problemlagen so groß und bedrängend, so mächtig und systemimmanent, dass sie sich ihrer Adressierung zu entziehen scheinen.

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    Angesichts dessen wäre eine Politik gefordert, die Probleme nicht ständig verschiebt und vertagt, weil namentlich für die Geld- und Klimapolitik gilt, dass die Verzeitlichung eines Problems so viel bedeutet wie seine Verschärfung. Und natürlich eine Politik, die Probleme nicht infantilisiert, bloß symbolisch bearbeitet oder hypermoralisch auflädt.

    Was erleben wir stattdessen? Die Bundesregierung vertreibt ihre Bürgerbetreuungsvorhaben im Stile einer Werbeagentur, verabschiedet das „Gute-Kita-Gesetz“, das „Starke-Familien-Gesetz“, das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Sendung-mit-der-Maus-Stil. Verkehrsminister Andreas Scheuer sendet andauernd Kolossalblödsinn. Armin Laschet, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, rügt einen Kinderchor, der sich in einer Satire geirrt hat. Die SPD wählt zwei Vorsitzende, um sich in 27 Regionalkonferenzen endgültig wegzudiskutieren. Die FDP will keine SUV besteuern, die Grünen vielleicht Rindfleisch und Kerosin. Die CSU findet Scooter supercool und bremst ein Tempolimit aus. Die Grünen beschließen Mietendeckel – und natürlich wollen sich die Linken nicht von US-Präsident Donald Trump vorschreiben lassen, mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben.

    Merkel wird als Diebin des Politischen in die Annalen eingehen

    Und wozu das alles? Um genuin politische (Streit-)Fragen nicht beantworten zu müssen: Welche Mobilitätswende wollen wir auf Kosten welcher Verkehrsmittel? Welchen Tierschutz setzen wir notfalls auch gegen den Willen der Verbraucher durch? Welche Maßnahmen ergreifen wir auf wessen Kosten zum Schutz des Klimas? Welche Bebauung wollen wir an welchen Standorten auf Kosten welcher Freizeitwerte in einer Stadt? Wie viele Rüstungsmilliarden setzen wir zum Schutz des Landes und seiner wirtschaftlichen Interessen ein – und an wessen Seite? Und was, bitte schön, folgt aus der Erklärung des „Klimanotstands“ – außer dass Fridays-for-Future-Aktivisten mit der Erklärung des Notstands eine moralisch unanfechtbare Position einnehmen, sich also auf einen Meta-Standpunkt stellen, der keinen Widerspruch duldet, mithin ein Problem-Problem definieren, dem alle anderen Probleme nachgeordnet sind?

    So oder so: Die Sprachlosigkeit der Politik ist dröhnend. Und deshalb kann die „große“ Koalition auch beschließen, was sie will. Sie kann, wie zuletzt vor zwei Tagen, weitere Milliarden regnen lassen, diesmal über Regiobahnen, Landwirte und Automanager – solange sie im Mikromanagement von Grundrente und „Mittelstandsbauch“ aufgeht und keinen Gestaltungswillen durchblicken lässt, der sich auf die Lösung „großer Fragen“ bezieht, gilt auch für sie selbst, dass die Verzeitlichung des Problems so viel bedeutet wie seine Verschärfung: Umfragen zufolge reicht es für Union und SPD gerade noch zu 40 Prozent.

    Und keine Kabinettsumbildung könnte die Schwindsucht stoppen. Ist es ein Zufall, dass der Januar praktisch verstrichen ist, ohne dass man von Annegret Kramp-Karrenbauer, der CDU-Vorsitzenden, auch nur Notiz genommen hätte? Sie hat 2019, wir erinnern uns dunkel, eine allgemeine Dienstpflicht gefordert (folgenlos) und eine Schutzzone in Syrien (sinnlos). Ist es ein Zufall, dass Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die Selbstmarginalisierung der SPD als Vorsitzende dadurch auf die Spitze treiben, dass sie pausenlos politische Ideen produzieren, von denen niemand in Deutschland auch nur noch Notiz nimmt? Und ist es ein Zufall, dass einem das Außenministerchen Heiko Maas nur deshalb in den Sinn kommt, weil er einmal dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in die Parade gefahren ist? Macron hatte die NATO für „hirntot“ erklärt, mithin tatsächlich eine „große Frage“ aufgeworfen.

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      Und Angela Merkel? Sie wird als Diebin des Politischen in die Annalen eingehen. Sie hat die Union und das Land im Zeichen der Raute politisch entkräftet, das Kanzleramt 14 Jahre quasipräsidial zu einer Nichtregierungsorganisation umgebaut, zu einer Agentur der organisierten Norm- und Anspruchslosigkeit, die dem Allernötigsten asymmetrisch demobilisierend hinterher amtiert. Merkel hat zuerst keine Antworten geben wollen, dann nicht mal mehr Fragen gestellt – und sie lag mit den wenigen Überzeugungen, die sie besaß, verlässlich daneben:

      • Sie hat ihren Vorgänger Gerhard Schröder abgekanzelt, als der sich gegen den Irak-Krieg aussprach – und damit eine frühe Chance für eine überfällige Neujustierung und Emanzipation der europäischen Sicherheitspolitik vertan.

      • Sie hat die Deutschen vor zwölf Jahren druckbeatmet mit Steuersenkungsreform- und Deregulierungspathos – und die Banken auf Kosten der Steuerzahler gerettet, das Prinzip Risiko und Verantwortung außer Kraft gesetzt.

      • Sie hat für den Ausstieg aus dem Atomausstieg plädiert – um nach Fukushima den Ausstieg aus dem Ausstieg des Ausstiegs zu initiieren: der Anfang vom Ende einer gelingenden Energiewende.

      • Sie hat auf Selbstverpflichtungen der Wirtschaft gesetzt, die Autoindustrie in Brüssel lobbyiert – und es sich mit dem Dieselskandal danken lassen: Protektion für eine innovationsmüde Renten-Industrie.

      • Sie hat gemeint, Deutschland mit dem Dublin-Abkommen Migranten vom Leib halten zu können – und Zehntausende ungeprüft ins Land durchgewunken.

      • Sie hat Macron im Regen stehen lassen mit seinen Vorschlägen zur Vertiefung der Europäischen Union – und das Thema „Europa“ erst ernstgenommen, nachdem US-Präsident Donald Trump es ihr durch seine „America-first“-Politik nahelegte.

      „Ich stehe nach wie vor zum Verbrenner – auch zum Diesel“

      Das Ergebnis: Die Politik kommt den Deutschen abhanden, und Deutschland der Welt; man möchte sich manchmal wirklich die Decke über den Kopf ziehen, seine Ruhe haben, dem Weltgetümmel entfliehen – und nur noch Gustav Mahlers Rückert-Liedern lauschen.

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