Düsseldorf Die Verbraucher in der Bundesrepublik könnten künftig nur noch an fünf Tagen und damit einen Tag weniger in der Woche ihre Briefe bekommen. Das Bundeswirtschaftsministerium kündigte am Donnerstag an, im Zuge einer Überarbeitung des Postgesetzes auch die Häufigkeit der Zustellung beim Brief überprüfen zu wollen.
„Während das europäische Recht im Rahmen des Universaldienstes eine Zustellung an fünf Tagen pro Woche verlangt, geht das nationale Recht mit sechs Zustelltagen darüber hinaus“, hieß es in einem Eckpunkte-Papier zur Reform des Regelwerks. Nun wolle das Wirtschaftsministerium untersuchen, „ob die Zustellung an sechs Tagen weiterhin erforderlich ist“. „Wir wollen das Thema zur Diskussion stellen“, sagte eine Ministeriums-Sprecherin: „Wir haben uns noch nicht festgelegt.“
In der Vergangenheit hatte es immer wieder Debatten gegeben, ob im digitalen Zeitalter weiter an der Zustellung von Briefen von Montag bis Samstag festgehalten werden soll. Diese erfolgt durch die Deutsche Post, die im Rahmen des Universaldienstes die Verbraucher in der Republik flächendeckend mit Briefen versorgen muss. Dem Bonner Konzern zufolge fallen an Montagen weniger als zwei Prozent der wöchentlichen Sendungen an.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will mit seinen Vorschlägen in Zeiten der Digitalisierung das Postrecht nach 20 Jahren modernisieren und nach eigenen Angaben die Rechte der Verbraucher stärken. Dazu will er auch die Befugnisse der Bundesnetzagentur ausweiten. „Die Bundesnetzagentur soll künftig als starke Verbraucherschutzbehörde im Postbereich agieren können“, kündigte er an. „Bei erheblichen Verstößen gegen Qualitätsvorgaben könnten zukünftig Bußgelder drohen“, sagte Altmaier. Die Eckpunkte sollen nun in der Bundesregierung sowie mit Ländern und Verbänden beraten werden.
Der Postmarkt ist einem radikalen Wandel unterworfen. Die Sendungsmengen beim Brief sinken dank des Siegeszugs der digitalen Kommunikation wie der E-Mail. Dagegen floriert der Paketmarkt, angetrieben vom boomenden Online-Handel. „Nach 20 Jahren ist es sinnvoll, die bestehenden Regelungen zu überprüfen und an die veränderten Marktbedingungen und Kundenwünsche anzupassen“, sagte ein Post-Sprecher.
Mehr: Das Geschäft mit Warensendungen aus dem Ausland wächst kräftig. Also muss die Post investieren – mit Risiko: Denn Prognosen sind kaum zu treffen.
