Die Bundesregierung richtet eine Taskforce ein, um die Umsetzung von Sanktionen gegen russische Firmen und Oligarchen besser zu koordinieren. Eine Sprecherin bestätigte am Samstag, die Bundesregierung etabliere derzeit eine Taskforce zur Durchsetzung von Sanktionen. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.
An der Arbeitsgruppe sollen Vertreter zahlreicher Behörden und Ministerien beteiligt sein. Das Bundeskanzleramt übernehme auf direkte Bitte von Bundeskanzler Olaf Scholz eine übergeordnete koordinierende Rolle. Geleitet werde die Taskforce von Jörg Kukies, Staatssekretär im Kanzleramt.
Die genaue Zuständigkeitsverteilung und damit die Federführung zu den einzelnen Bereichen an Sanktionen werde im Moment zwischen den Ressorts festgelegt, hieß es. Die Taskforce solle auch Ansprechpartner für die internationale Zusammenarbeit sein.
Wie der „Spiegel“ mit Blick auf russische Oligarchen schrieb, gibt es bislang offensichtlich kein etabliertes Verfahren, um Vermögensgegenstände wie Jachten, Privatjets oder Häuser zu beschlagnahmen. Dies gehe aus einem internen Vermerk des Bundeswirtschaftsministeriums hervor.
In Italien setzten Behörden eine weitere Megajacht eines russischen Milliardärs fest, wie die Regierung in Rom am Samstag bestätigte.
