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Verteidigungsministerium Ausschuss wird Berater-Affäre untersuchen

Berater-Affäre: Untersuchungsausschuss beschlossen Quelle: dpa

Wie sollen die Details des umstrittenen Einsatzes externer Berater im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr aufgeklärt werden? Der Verteidigungsausschuss leitet nun eine Untersuchung ein.

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Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat eine parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium beschlossen. Die Abgeordneten entschieden sich am Mittwoch mit der nötigen Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss, der sich noch im Laufe des Tages konstituieren sollte, wie Teilnehmer der Sitzung erklärten.

Der Verteidigungsausschuss kann sich formal selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen und dazu ein Untergremium bilden, das Vorwürfe im Zusammenhang mit dem millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufklären soll. Die Abgeordneten von Union und SPD enthielten sich nach diesen Angaben bei der Entscheidung über den Untersuchungsausschuss.

Vor zwei Wochen hatten die Regierungsparteien im Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium zunächst verhindert. Wegen rechtlicher Bedenken gegen die von FDP, Grünen und Linken vorgebrachten Fragen wurde ein entsprechender Antrag an den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen. Die Opposition protestierte scharf. Dagegen erklärten der Union-Verteidigungspolitiker Henning Otte und SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu, die Fragen seien nicht hinreichend bestimmt.

Der Untersuchungsausschuss soll den millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufklären. Die drei Oppositionsparteien haben 16 Fragen vorgelegt. Sie zielen auf die Klärung, wer Kontrolle ausgeübt hat, welcher Schaden für die Steuerzahler entstanden ist und wie Regelverstöße in Zukunft verhindert werden können. Zudem geht es um sogenannte Kennverhältnisse, also einen Verdacht auf Vetternwirtschaft, aber auch die grundsätzliche Klärung der Wirtschaftlichkeit. Der Einsatz der Fachleute hat einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet.

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