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Olaf Scholz ESM soll keine Firmenanleihen kaufen dürfen

ESM soll nach Olaf Scholz keine Firmenanleihen kaufen dürfen Quelle: dpa

Noch zu Zeiten von Bundesfinanzminister Schäuble hat die EU eine Änderung der Anlageleitlinie des ESM auf den Weg gebracht, wonach der Rettungsfonds in Firmen investieren darf. Olaf Scholz hält davon nichts.

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Der Euro-Rettungsfonds ESM darf einem Zeitungsbericht zufolge sein Eigenkapital nicht in Schuldverschreibungen von Unternehmen investieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ eine entsprechende Änderung der Anlageleitlinie des ESM ab, die noch von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) initiiert worden war. Scholz habe sich vielmehr den Bedenken der SPD-Bundestagsabgeordneten angeschlossen.

„Wenn es um das Geld der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler geht, ist uns Sicherheit wichtiger als Rendite“, zitierte die Zeitung den SPD-Haushälter Johannes Kahrs. Er äußerte sich zufrieden, "dass sich das Bundesfinanzministerium unter der neuen Führung nun unserer Haltung angeschlossen hat". Der ESM solle nicht eine Art öffentlicher Investmentfonds oder Hedgefonds werden. Im Zweifelsfall sei es besser, bei den sichersten Anlagen zu bleiben und selbst bei Nullzinsen etwa deutsche Staatsanleihen zu kaufen, als in riskantere Anlageformen zu gehen. Zudem wüchse beim Erwerb von Unternehmensanleihen die Gefahr von Interessenkonflikten.

Deutschland ist der größte Anteilseigner des Euro-Rettungsfonds.

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