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Vorbild im Norden Dänemark ist das bessere Deutschland

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Schlank und effizient

Schlank und effizient muss es sein und dabei möglichst auch noch Geld sparen. Das glaubt auch Lars Frelle-Petersen, der Mitte dieser Woche im dänischen Finanzministerium empfängt. Frelle-Petersen ist Vizesekretär des Ministeriums, zuständig für die Digitalisierung der Verwaltung. „Als wir 2001 angefangen haben, standen wir vor einer großen Herausforderung: Wir hatten eine Wirtschaftskrise, mussten den öffentlichen Haushalten Geld sparen. Gleichzeitig merkten wir: Das Leben der Menschen findet immer mehr online statt. Nur die Verwaltung ist noch analog“, sagt er.

Also experimentierten sie mit Behördengängen über das Internet. Die ersten Versuche gingen schief, Datenschutz und Zuverlässigkeit waren nicht optimal. Dann fragten sie in den Regionen ihre Beamten, Bürger und Unternehmer: Was braucht ihr? Bei den Banken fanden sie schließlich Ansprechpartner für die IT. Die hatten ihr Geschäft schon längst auf das Internet umgestellt. Man tat sich zusammen.

Schon nach ein paar Jahren war der staatliche Standard so gut, dass das dänische Parlament beschloss, einen digitalen Personalausweis samt Posteingang für jeden Bürger verpflichtend zu machen. Heute bekommen 90 Prozent der Dänen keine Post mehr vom Amt oder Arbeitgeber, sondern nur noch E-Mails mit einer sicheren Signatur. Die dänische Post ging dieses Jahr pleite.

Verbindungsoffizier: Lars Frelle-Petersen plant die Digitalisierung Dänemarks. Quelle: Presse

Frelle-Petersen setzt sich nun in seinem Büro vor den Laptop, ruft das Bürgerportal auf, loggt sich mit PIN und TAN ein, wie Millionen Kunden das täglich mit ihrem Internetbankaccount tun. Auf dem Bildschirm erscheint seine digitale Identität: Das Portal kennt seine Frau und seine drei Kinder, weiß, wo er wohnt, wie viel sein Ferienhaus wert ist, was er verdient. Petersen kann nun online den Arzt wechseln, seine Adresse um- oder ein Auto anmelden, er kann den Stundenplan seiner Kinder und seine eigene Krankenakte einsehen. Lohnabrechnung oder die Quittung vom Kabelfernsehen kommen digital in seine Mailbox – die sogenannte Easy ID macht die digitale Kommunikation sicher. Alle fünf Jahre entwirft die Regierung einen Plan für den Ausbau der Digitalisierung. Ab 2019 sind die Schulen dran. Nachhilfe soll es dann übers Internet geben, kein Schüler mehr wegen schlechter Witterung eine Stunde verpassen.

Auch in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gilt Dänemark seit jeher als Ort der Inspiration. Faszinierend ist für viele Arbeitsmarktforscher das Konzept der „Flexicurity“: eine Mischung aus quasi nicht existentem Kündigungsschutz und vergleichsweise hohem Arbeitslosengeld – verbunden mit intensiver Fortbildung im Falle des Jobverlustes. Das Ergebnis: ein höchst beweglicher Jobmarkt, der gleichzeitig Armut weitgehend vermeidet. Auch bei der Alterssicherung sind dänische Modelle en vogue: die Grundrente ist steuerfinanziert, Die betriebliche Rente gefördert, alles wird zusammengeführt auf einem transparenten Konto.

Nicht viel anders sieht es bei der Gesundheit aus. Als das komplett staatliche System vor einigen Jahren in dem dünn besiedelten Land zu kollabieren drohte, entschied man sich zu einem drastischen Schritt: Rückzug aus der Fläche, Bau zentraler Kliniken und die Digitalisierung mit dem Ziel von mehr Effizienz bei Hochleistungsmedizin und zugleich einer besseren Versorgung in entlegenen Gebieten.

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Dänemark, das glauben viele in dem Land, habe den nicht immer populären Umbau geschafft, weil Politiker nicht vorgegeben hätten, wie es laufen solle. Sondern Bürger und Experten dies gemeinsam erarbeitet hätten. Das glaubt auch Betina Lose in ihrem versteckten Büro in Kopenhagen. Und deshalb beginnen sie die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten wie dem Fehmarnbelt-Tunnel inzwischen schon weit vor einem konkreten Gesetz. Mit den ersten Planungen auf Papier nämlich.

Schon 2009, direkt nach der Unterschrift des Staatsvertrages, fingen sie bei Bane an, die rohen Planungen mit den Betroffenen zu diskutieren. Beim Fehmarnbelt etwa gab es zwei Varianten für die Bahntrasse. Loses Leute fuhren also raus, besuchten Hausbesitzer entlang der geplanten Strecken, informierten sie über die Pläne, noch bevor die Öffentlichkeit davon wusste. Wer wollte, konnte an Bane verkaufen. Zum Marktpreis. 80 von 100 betroffenen Häusern gingen so in Staatshand über. „Das ist nicht besonders kosteneffektiv, aber es ist die fairste Variante“, sagt Lose.

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20 Mitarbeiter kümmern sich in ihrer Abteilung um die Einwände der Menschen, reisen in die Regionen, beantworten Briefe, beobachten Facebook. Zwei bis drei Prozent des Investitionsvolumens reservierten sie bei jedem Projekt für diese Bürgerbeteiligung. Zwei große Regionalkonferenzen haben sie in den betroffenen Gebieten abgehalten, die letzte mit über 1000 Teilnehmern.

Zudem gab es gleich nach Veröffentlichung der Pläne eine sogenannte „Ideenphase“, in der die Bürger Verbesserungsvorschläge einbringen konnten. „Mit dieser Strategie wollen wir den betroffenen Bürgern Sicherheit und Stabilität garantieren“, sagt Lose. „Das ist ein bisschen teurer, aber am Ende sind die Menschen mit dem Projekt auch zufrieden.“

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