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Betriebsversammlung am Freitag Opel-Betriebsrat liegt mit General Motors im Clinch

Exklusiv

Der Chef des Opel-Gesamtbetriebsrates legt sich mit dem Management der Noch-Opel-Mutter General Motors an. Er fordert gerichtsfeste Zusagen. Am Freitag hat der Betriebsrat daher zu einer Betriebsversammlung geladen.

Quelle: dpa

Wolfgang Schäfer-Klug, Vorsitzender des Opel-Gesamtbetriebsrats, ist sauer. Erst hat die heutige Opel-Mutter General Motors (GM) hinter seinem Rücken mit dem französischen Autobauer PSA Peugeot Citroën über den Verkauf von Opel und deren britischer Tochter Vauxhall verhandelt. Der Betriebsrat fordert derzeit angesichts des Verkaufs an den französischen Autobauer PSA Peugeot Citroën gerichtsfeste Zusagen an die Belegschaft. GM müsse sicherstellen, „dass die uns gegenüber gemachten Zusagen beim Verkauf gerichtsfest umgesetzt werden“, so Schäfer-Klug am Dienstag. In dem Streit geht es um den Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen, die GM Opel garantiert hat. Der neue Eigentümer PSA will die Zusagen zwar einhalten. Allerdings könne PSA „aus rechtlichen Gründen noch nicht direkt mit Opel verhandeln“, sagt Schäfer-Klug.

Schon am vergangenen Freitag hatte der Betriebsratschef Krach geschlagen. In einem Brief an die Mitarbeiter, der der WirtschaftsWoche vorliegt, hieß es: „GM und PSA beharren darauf, alles werde gesichert sein. Aber schriftlich, vertraglich gehe das teilweise erst nach dem sogenannten closing, also nach der Durchführung aller zur Übertragung der Firma erforderlichen Veränderungen, vorher stünde das Kartellrecht bestimmten Zusagen und Verhandlungen entgegen. Das machen wir nicht mit!“ Der Betriebsrat fordere die Garantien „jetzt und in gerichtsfester Weise“. Darüber liege man insbesondere mit GM im Clinch.

Schon am Freitag deutete Schäfer-Klug indirekt mögliche Streiks an, die aber die Gewerkschaft IG Metall organisieren müsste: Möglicherweise, schrieb er an die deutschen Mitarbeiter, müssen man zusammen mit der IG-Metall „schon bald deutlich machen, dass das auch euer Wunsch ist“.

Bislang jedoch haben die im Brief geäußerten Forderungen offenbar noch kein Gehör bei GM im amerikanischen Detroit gefunden. Am Freitag soll es daher um 13.15 Uhr eine Betriebsversammlung im K 48 in Rüsselsheim geben. Die Einladung dazu liegt der Redaktion vor. Darin heißt es der Betriebsrat lade „aus gegebenem Anlass“ zu „einer zusätzlichen Betriebsversammlung“ ein. Dann soll sich auch der Opel-Vorstand gegenüber der Belegschaft erklären. Tagesordnungspunkt zwei der Einladung lautet: „Bericht und Stellungnahme der Geschäftsleitung zum Verkauf von Opel/Vauxhall an PSA.“

Die Zeichen in Rüsselsheim stehen auf Sturm.

Opels Produktionsstandorte in Europa

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