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Dieselskandal EU-Kommission erhöht Druck auf VW bei der Nachrüstung

Exklusiv

EU-Binnenmarktkommissarin Bieńkowska beklagt in einem Brandbrief an die EU-Verkehrsminister die bisher mangelnde Kooperation von Volkswagen. Dieselfahrzeuge, die die europäischen Normen nicht erfüllen, sollen 2018 aus dem Verkehr gezogen werden. Bieńkowska erwartet weitere Enthüllungen zu Diesel: „Wir haben beim Emissionsskandal noch nicht den Boden erreicht.“

Elžbieta Bieńkowska Quelle: REUTERS

Die EU-Kommission verliert im Dieselskandal die Geduld mit Volkswagen. In einem dreiseitigen Brief an alle 28 Verkehrsminister der EU-Mitgliedsstaaten beklagt EU-Binnenmarktkommissar Elžbieta Bieńkowska, dass Volkswagen sie bisher ignoriert hat mit ihrer Aufforderung, bis zum Jahresende alle Dieselfahrzeuge in der EU nachzurüsten, die bisher gegen EU-Normen verstoßen.

„Am 19. Juni habe ich dem Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG, Herrn Müller geschrieben mit der Bitte, mir detaillierte Daten über den aktuellen Stand der Rückrufaktion zu zukommen zu lassen“, heißt es in dem Brief. „Bisher habe ich keine Antwort von Volkswagen bekommen.“

Bieńkowska unterstreicht in dem Schreiben vom Montag, das der WirtschaftsWoche vorliegt, dass sie von Volkswagen bis zum Jahresende eine „Rückrufrate von 100 Prozent“ erwartet.

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Um den Druck auf Volkswagen zu erhöhen, fordert Bieńkowska alle 28 Verkehrsminister auf, verpflichtende Rückrufaktionen anzuordnen – sofern die Rückrufraten bisher unter 100 Prozent liegen.

EU will Schummel-Diesel nicht mehr dulden

Die Kommissarin macht auch klar, dass die betroffenen Pkw auf Europas Straßen künftig nicht mehr geduldet werden sollen. „Die Ausnahmesituation, wonach diese Fahrzeuge verkehren dürfen, muss zu einem Ende kommen“, so Bieńkowska. „Fahrzeuge, die die EU-Normen nicht erfüllen, müssen 2018 als Teil der nationalen Untersuchungen aus dem Verkehr gezogen werden.“

Nach den jüngsten Nachrichten zu Abschalteinrichtungen bei Audi und Porsche erwartet die Kommissarin weitere Enthüllungen: „Es scheint, dass wir beim Emissionsskandal den Boden noch nicht erreicht haben.“

Die EU-Kommission will gegen Jahresende neue Emissionsziele für die Zeit nach 2021 vorstellen. Volkswagens Mangel an Kooperation könnte nun dazu führen, dass Brüssel härter vorgeht. Bieńkowska spricht sich in dem Brief ausdrücklich dafür aus, dass Europa sich in Richtung Null-Emissions-Fahrzeuge entwickeln müsse.

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