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Mobilität Scheuer will Fahrdienst Uber bis 2021 zulassen

Um das Mega-Thema Mobilität weiter zu fördern, will der Bundesverkehrsminister die Anbieter von Personenmietwagen bei ihrem Marktstart unterstützen.

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„Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize.“ Quelle: dpa

Berlin Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Markt für Fahrdienste wie Uber in Deutschland noch in dieser Wahlperiode öffnen. „Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen“, sagte der CSU-Politiker dem Magazin „Focus“.

Uber ist eine Internet-Vermittlungsplattform, die etwa per Smartphone-Apps in rund 60 Ländern Fahrten auch an private Fahrer vermittelt und den Taxen Konkurrenz macht. Das Personenbeförderungsgesetz in Deutschland untersagt jedoch, dass Fahrer Aufträge direkt vom Passagier bekommen. Dafür brauchen sei eine Taxi-Fahrer Lizenz, die die Kommunen unter einer Reihe von Voraussetzungen erteilen.

„Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen“, sagte Scheuer. Man müsse aber auch die Interessen des Taxi-Gewerbes berücksichtigen.

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