Kanzlerwahl: Dieser Tag war ein Warnschuss
Ja, er polarisiert, manche sagen sogar, er spaltet. Richtig ist auch, dass Friedrich Merz als Oppositionsführer tiefe Wunden in die Seele der gedemütigten SPD geschnitten hat und man ihm die Freude dabei auch noch ansah. Und natürlich gibt es in der CDU ebenfalls eine Reihe Menschen, die ihn rundheraus ablehnen. Mit dem ihm eigenen sarkastischen Spott hat er seine Gegner einmal als „ABM-Lager“ bezeichnet – Motto: „Anyone but Merz“.
Aber ist das die Erklärung für diese historische Niederlage? Merz ist der erste bundesdeutsche Kanzler, der im ersten Wahlgang scheitert. Zwar konnte er die Niederlage in einem spontan einberufenen zweiten Wahlgang noch abwenden und wurde mit knappen 325 Stimmen zum Kanzler gewählt.
Doch die Fragen bleiben. Waren bei SPD, CSU und CDU noch zu viele Rechnungen offen? Verletzungen aus dem Wahlkampf, nicht-erfüllte Karrierehoffnungen? Fest steht, dass 18 Abgeordnete der geplanten Koalition heimliche und deshalb feige Rache mit dem Stimmzettel genommen haben. Selbst im zweiten Wahlgang stimmten nicht alle 328 Abgeordneten der neuen Regierungsparteien für Merz.
Es stimmt, dass Politik manchmal erschreckend einfachen Motiven folgt, aber genau hier liegt auch das Problem. Persönliche Befindlichkeiten und bei manchen Abgeordneten die vom eigenen Wahlergebnis völlig unbeeindruckte Auffassung, man habe „seine“ Politik im Koalitionsvertrag nicht wiedergefunden, münden jetzt in eine Blamage, ja in ein Desaster.
Merz muss damit leben, nicht geliebt zu werden. Respekt reicht ihm, aber selbst der wurde ihm im ersten Wahlgang versagt. Auch wenn die Kanzlerwahl schließlich geglückt ist – die Niederlage im ersten Anlauf ist ein Warnschuss.
Ich kenne Merz seit seinem Eintritt in den Bundestag 1994 – damals noch in Bonn. Er hat Steherqualitäten, machte eine beispiellose Karriere: In sechs Jahren schaffte Merz es vom Neuling zum Fraktionsvorsitzenden. Manches ging sehr schnell, vielleicht im Rückblick auch zu einfach, zu glatt. Als Angela Merkel seinen Höhenflug abrupt stoppte, zog er sich in Raten zurück. Als sie in Richtung Ausgang ging, stand er wieder am Eingang.
Merz wollte immer ganz nach oben und ließ sich bei seinem Comeback nicht mehr aufhalten. Allerdings musste er dreimal antreten und zwei Niederlagen einstecken, um doch noch CDU-Vorsitzender zu werden. Das Partei-Establishment wollte ihm, dem reichen Rückkehrer, den Eintritt verwehren. Das hatte ihn geärgert, aber nicht aufgehalten, denn die Basis votierte schließlich mit fast Zweidritteln für ihn. Doch diese breite Zustimmung spiegelte sich nicht im Ergebnis der Bundestagswahl wider – trotz der schwachen Ampelbilanz. Merz muss damit leben, nicht geliebt zu werden. Respekt reicht ihm, aber selbst der wird ihm jetzt unmittelbar vor Vollendung seines Lebenstraums verwehrt.
Die Niederlage ist ein Warnschuss – für Merz, aber auch für die beiden neuen Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen. Weder Jens Spahn noch Matthias Miersch haben ihre Hausaufgaben gemacht, vom designierten Vizekanzler Lars Klingbeil gar nicht zu reden. Gut möglich, dass Klingbeil auch noch von seinem 16-Prozent-Desaster bei der Bundestagswahl eingeholt wird.
„Reißt euch zusammen, Leute!“, möchte man den Abgeordneten der Koalitionsfraktionen zurufen, „es geht um mehr!“ Spätestens die feixende AfD-Fraktion und die von Rechts- wie Linksaußen ertönenden Rufe nach Neuwahlen zeigen, wie instabil die Machtbalance der Mitte ist.
Friedrich Merz ist ein großer Kämpfer, aber gegen die Verantwortungslosigkeit der künftigen Koalitionäre kann auch er nichts ausrichten.
Dieser Beitrag entstammt dem WiWo-Newsletter Daily Punch. Der Newsletter liefert Ihnen den täglichen Kommentar aus der WiWo-Redaktion ins Postfach. Immer auf den Punkt, immer mit Punch. Außerdem im Punch: der Überblick über die fünf wichtigsten Themen des Tages. Hier können Sie den Newsletter abonnieren.