Ursula von der Leyen: Türkei stimmt Besuch der Bundeswehr zu
Ursula von der Leyen: Türkei stimmt Besuch der Bundeswehr zu
Foto: APBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kann wie geplant den Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik besuchen. „Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“ Der deutschen Ministerin werde die Erlaubnis dazu erteilt, sagte Yildirim.
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.
Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.
Nach Angaben ihres Sprechers will von der Leyen sich auf türkischer Seite dafür stark machen, dass Abgeordnete dorthin reisen dürfen. Sie wolle um Verständnis werben, dass es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handele und Truppen vom Bundestag entsandt würden.
Das Verhältnis beider Länder ist seit einiger Zeit angespannt. Zuletzt hatte die Türkei die Resolution des Bundestages kritisiert, in der die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt werden.