US-Wahlen 2024: Können die Demokraten Joe Biden als Kandidaten noch austauschen?
Mehr als 55 Prozent der Amerikaner sind mit der Amtsführung von Präsident Joe Biden unzufrieden.
Foto: APWeniger als ein Jahr vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen sieht es so aus, als seien die USA bereit für das Rückspiel zwischen Joe Biden und Donald Trump. Biden sagt, er wolle eine zweite Amtszeit, um „den Job zu Ende zu bringen“. Doch nach einer aktuellen Umfrage wünschen sich fast 40 Prozent der Demokraten, dass er endlich seinen Ruhestand antritt. Biden ist der älteste Präsident, den die USA je hatten. Mehr als 55 Prozent der Amerikaner sind mit ihm unzufrieden. In den jüngsten Umfragen liegt er Kopf an Kopf mit Trump oder leicht dahinter. Sind die Demokraten auf Gedeih und Verderb an Biden gebunden?
Technisch betrachtet: nein. Obwohl Biden der voraussichtliche Kandidat ist, ist Bidens Kandidatur erst dann garantiert, wenn er die Unterstützung einer Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag der Demokraten erhält. Die meisten Delegierten sind politische Aktivisten, lokale Parteiführer und dergleichen, die angekündigt haben, einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen. Die Anzahl der Delegierten, die den einzelnen Kandidaten zugerechnet werden, wird durch Vorwahlen und Wahlausschüsse bestimmt. Der Rest stammt aus dem Establishment der Demokratischen Partei. Die Vorwahlsaison beginnt in New Hampshire am 23. Januar und dauert bis Anfang Juni. Im August werden sich die Delegierten der Bundesstaaten auf dem Parteitag der Demokraten in Chicago versammeln, um ihre Stimmen abzugeben.
Lesen Sie auch: Wie US-Milliardäre versuchen, diese Frau statt Trump ins Weiße Haus zu bringen
Der Präsident hat allerdings einen fast uneinholbaren Vorteil. Er hat die Wahlkampfmaschinerie des Democratic National Committee hinter sich und die Unterstützung praktisch aller hochrangigen Persönlichkeiten in der Partei. Die Nominierung eines amtierenden Präsidenten geht fast immer reibungslos vonstatten. Zwei Präsidenten jedoch, Lyndon Johnson und Harry Truman, verzichteten auf ihre Kandidatur zur Wiederwahl, nachdem sie in den Vorwahlen von starken Gegenkandidaten herausgefordert wurden.
Der Gouverneur von Kalifornien als Herausforderer?
Biden profitiert derzeit davon, dass es keinen brauchbaren Herausforderer gibt. Die einzigen Demokraten, die gegen ihn antreten, sind Marianne Williamson, eine Autorin von Selbsthilfebüchern, und Dean Phillips, ein wenig bekannter Destillerie-Millionär und demokratischer Kongressabgeordneter aus Minnesota. Beide machen sich in den Umfragen kaum bemerkbar. Kamala Harris, seine Vizepräsidentin, leidet unter noch schlechteren Zustimmungswerten als Biden. Zwei Drittel der Demokraten, die sagen, dass der Präsident nicht erneut kandidieren sollte, haben zugleich keine Idee, wer ihn ersetzen sollte. Beim anderen Drittel ist Gavin Newsom, der Gouverneur von Kalifornien, die beliebteste Wahl. Aber es wird allgemein vermutet, dass Newsom sein Pulver für einen Wahlkampf im Jahr 2028 trocken hält.
Selbst wenn sich ein starker Kandidat dazu entschließen sollte, gegen Biden ins Rennen zu gehen, wäre er bereits im Rückstand. Mit jeder Woche, die vergeht, schließen mehr Bundesstaaten ihre Vorwahlen für neue Kandidaten. Die Fristen in Bundesstaaten mit wichtigen Vorwahlen wie Nevada, South Carolina und Michigan sind bereits verstrichen. Späte Kandidaten verpassen sowohl die Gelegenheit, Delegierte in diesen Bundesstaaten zu gewinnen, als auch lassen sie das wichtige Potenzial für Spendensammlungen und Medienberichterstattung ungenutzt, das mit einem frühen Momentum einhergeht.
Eine schnelle Führung ist zwar keine Garantie für eine Nominierung – wie Biden bewiesen hat, als er Bernie Sanders besiegte, der im Jahr 2020 früh führte –, aber nicht von Anfang im Rennen zu sein, macht es für einen Kandidaten, der weniger Zeit und Geld investiert hat, um die Wähler auf seine Seite zu ziehen, viel schwieriger. Selbst Mike Bloomberg konnte 2020 seinen späten Einstieg nicht in einen Erfolg ummünzen, obwohl er nicht gegen einen demokratischen Amtsinhaber angetreten war und mehr als eine Milliarde Dollar in seine Kandidatur gesteckt hatte.
Das andere Szenario ist, dass Biden ohne ernsthaften Herausforderer ausscheidet. Aber der Zeitpunkt, an dem er sich vernünftigerweise gegen eine Wiederwahl hätte entscheiden können, war Anfang 2023, was es anderen Kandidaten ermöglicht hätte, Kampagnen zu führen. Wenn er jetzt ausscheiden würde, würde das eine Krise in der Demokratischen Partei auslösen, so dass die Chancen, dass er dies tun wird – es sei denn, es handelt sich um ein ernsthaftes gesundheitliches Problem – verschwindend gering sind. Sollte es dazu kommen, müssten Bidens Delegierte auf dem Parteitag in Chicago für jemand anderen stimmen.
Biden mag vielen nicht als beste Wahl erscheinen. Doch zum jetzigen Zeitpunkt hat seine Partei wenig Spielraum. Ein interner Kampf so kurz vor der Wahl könnte die Demokraten vor einem womöglich existenziellen Kampf gegen Trump ernsthaft schwächen. Als Truman und Johnson ihre Kandidatur zurückzogen, verloren die Demokraten die Wahlen.
Dieser Artikel entstammt der Seite Economist.com. Er wurde übersetzt von Sebastian Lange und unter Lizenz publiziert. Der Originalartikel auf Englisch ist hier zu finden: Could the Democrats replace Joe Biden as their presidential candidate? (economist.com)