Streik : Piloten bei Discover Airlines streiken weiter: Unzählige Flüge fallen aus

Bei der Lufthansa-Tochter Discover Airlines geht es in die nächste Streikrunde – auch am Montag legen die Piloten ihre Arbeit nieder. Passagiere müssen sich auf Flugausfälle einstellen.

Es ist bereits der dritte Ausstand nach einem fünfstündigen Warnstreik kurz vor Weihnachten und einem regulären Streik über einen ganzen Tag am Freitag vergangener Woche.

Foto: dpa

Im Kampf um einen Tarifvertrag wollen Piloten der Lufthansa-Tochter Discover Airlines auch am Montag weiterstreiken. Passagiere müssen sich noch bis einschließlich Montagabend auf Ausfälle und Verspätungen einstellen. Wie bereits am Sonntag sollen auch am Montag etliche Verbindungen ausfallen, wie aus der online einsehbaren Abflugtafel des Frankfurter Flughafens hervorgeht. Dazu gehören etwa Flüge auf die Kanaren oder in die USA. Die von München aus geplanten Discover-Flüge sollten von der Lufthansa durchgeführt werden.

Wie Discover Airlines mitteilte, sollten von Frankfurt aus während des zweitägigen Ausstandes voraussichtlich 90 Prozent der geplanten Kurz- und Mittelstreckenflüge stattfinden. Auf der Langstrecke sollten rund 30 Prozent der Verbindungen bedient werden. Insgesamt seien im Zeitfenster des Streiks von Frankfurt aus 27 Abflüge geplant. Passagiere sollten möglichst regelmäßig ihren Flugstatus überprüfen.

Es ist bereits der dritte Ausstand nach einem fünfstündigen Warnstreik kurz vor Weihnachten und einem regulären Streik über einen ganzen Tag Ende Januar, nachdem die Piloten in einer entsprechenden Urabstimmung für Streiks gestimmt hatten.

VC streitet für einen Erst-Tarifvertrag bei der vor zweieinhalb Jahren gegründeten Fluggesellschaft, die insgesamt 24 Flugzeuge betreibt. Die Gewerkschaft sieht die Verhandlungen mit dem Arbeitgeber vorerst als gescheitert an.

Schneller schlau: Streik-Recht

Was ist die Koalitionsfreiheit?

Das Streikrecht genießt einen hohen Schutz über die im Grundgesetz in Artikel 9 Absatz 3 verankerte Koalitionsfreiheit. Diese bezieht sich nicht auf politische Regierungsbündnisse, sondern auf das Recht eines Jeden, „zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden“. Sie ermöglicht Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sich in Gewerkschaften oder Arbeitgeberverbänden zusammenzuschließen, um einen Arbeitskampf zu führen und Tarifverträge auszuhandeln.

Wer darf streiken?

Nur eine Gewerkschaft darf einen Streik organisieren und führen. Und es darf nur für eine Forderung gestreikt werden, die in einem Tarifvertrag geregelt werden kann. Politische Streiks sind daher in Deutschland nicht erlaubt. Ein Streik muss verhältnismäßig sein.

Was ist eine Schlichtung?

In manchen Branchen gibt es Vereinbarungen von Arbeitgebern und Gewerkschaften, dass sie mit Hilfe unbeteiligter Dritter einen Einigungsversuch unternehmen, wenn sie nicht weiterkommen am Verhandlungstisch. Zum Beispiel gingen im Frühjahr 2023 Bund, Kommunen und Verdi für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in die Schlichtung. Die Schlichter machten nach mehrtägigen Beratungen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften einen Einigungsvorschlag. Keine der Seiten war verpflichtet, den Vorschlag anzunehmen. Doch Verdi und der Deutsche Beamtenbund entschieden sich für eine Zustimmung. Der Tarifkonflikt war damit beendet.

Ihren Mitgliedern teilte sie am Freitag mit, dass das Management in neuerlichen Gesprächen kein verbessertes Angebot vorgelegt habe. Weiterhin halte das Unternehmen an der Vorbedingung fest, vor einem Tarifabschluss eine sogenannte Sozialpartnerschafts-Charta abzuschließen. Aus Sicht der Gewerkschaft würde damit das Streikrecht massiv eingeschränkt.

Harte Kritik vom Arbeitgeber

Der Arbeitgeber kritisierte den neuen Streikaufruf. Man habe der Gewerkschaft angekündigt, bis zum 7. Februar ein verbessertes Angebot vorzulegen, sagte eine Sprecherin der Lufthansa-Tochter. „Die Tatsache, dass die VC nun ohne das von ihnen geforderte neue Angebot des Arbeitgebers abzuwarten, zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen zum Streik aufruft, macht deutlich, dass es hier nicht um gute Lösungen für die Mitarbeitenden geht, sondern andere Interessen verfolgt werden.“ Die Gewerkschaft wollte sich zu diesem Vorwurf nicht äußern.

Lufthansa verhandelt derzeit mit mehreren Beschäftigtengruppen in unterschiedliche Konzerngesellschaften über Arbeitsbedingungen und Entgelte. Bei der Discover gibt es Konflikte mit den Piloten und dem Kabinenpersonal. Bei der Mutter Lufthansa haben bereits die Flugbegleiter und die Bodenkräfte mit Warnstreiks gedroht. Zusätzlich schränken Arbeitskämpfe bei Dienstleistern wie zuletzt an den Sicherheitskontrollen und den Bodenverkehrsdiensten den Luftverkehr ein.

Lesen Sie auch: Der bewaffnete Arm der Lufthansa