Ampel-Krise : Die Ampel ist ein Opfer ihrer Zeit

Das Projekt Rot-Gelb-Grün ist gescheitert. An sich selbst. Aber auch am Zustand unseres Landes.

Volker Wissing (l-r), FDP-Generalsekretär, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Christian Lindner, FDP-Vorsitzender und Robert Habeck, Co-Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen sind auf einem Selfie zu sehen, das FDP-Generalsekretär Wissing am 28.09.2021 auf seinem Instagram-Account veröffentlicht hat.

Foto: Volker Wissing/FDP/instagram/dpa

EsEs sind Tage der Bekenntnisse in Berlin. Hier also meines, das eines Wählers: Es hätte was werden können mit der Ampel und mir, damals im Herbst 2021. Die Pandemie ebbte ab, und die Merkel-Ära mit ihrer zuletzt so seltsamen Mischung aus bleierner Bewegungslosigkeit bei gleichzeitiger Majestätsbewunderung ging dem Ende entgegen. Viele atmeten auf. Auch ich.

Man vermag sich das drei Jahre danach nicht mehr richtig vorzustellen, aber die heranbrechende Koalition aus SPD, FDP und Grünen versprach tatsächlich Fortschritt und Aufbruch. Sie wollte die grauen, angestaubten Vorhänge aufreißen und die Welt hineinlassen. Und zwar, weil da eben nicht nur Rot und Grün zusammenfanden, und auch keine Limettenkoalition aus Grünen und Liberalen allein ihre urban-akademische Agenda kredenzte.

Nein, dass Politik mehr sein könnte, dürfte und sollte als nur die schnöde Schnittmenge von zwei Wahlprogrammen, dass sie eine Art Mehrwert aus Hoffnungsüberschuss und lagerübergreifendem Ehrgeiz anbieten könnte – dieses Gefühl existierte. Inspiration statt Ideologie. Viele Wählerinnen und Wähler lechzten geradezu danach. Ich war nicht allein.

Wir halten in diesem Land zurecht die soziale Marktwirtschaft hoch. Für mich verkörpert sich in ihr das kluge Wissen, dass es die allein selig machende Weisheit in der Politik nicht gibt, ja, nie geben kann – jedenfalls nicht in einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft wie der unseren. Man kann das Soziale oder den Markt oder die Wirtschaft betonen, aber am Ende liegt das Bessere immer irgendwo dazwischen. Es ist eine Frage der Gewichtung, keine kategorische. Politik als ewiges Entdeckungsverfahren.

Das Ende jeder Schwärmerei

So ging es mir mit der Ampel: Dieser Verbund aus liberalen und sozialen und ökologischen Anliegen, das Suchende, Fragende und Interessierte am Standpunkt des Anderen schimmerte verführend. Es war Frühling im Spätherbst.

Und nun genug der Schwärmerei. Wir wissen seit gestern, wie hässlich die Geschichte endete. Wie konnte ich nur so naiv sein? Wie konnte die Ampel nur so naiv sein?

In den kommenden Wochen werden noch viele Erzählungen darüber verfasst werden, wie und warum und weshalb genau diese Koalition zerbrach. Hier und heute ist es wichtig zu verstehen, dass die Ampel nicht nur ein Kind ihrer Zeit, sondern auch ein Opfer ihrer Zeit ist.

Die Polarisierung der Gesellschaft nimmt zu. Das ist leicht dahingeschrieben, doch Gefühle, gerade verletzte, gehen wählen und werden dann politische Wirklichkeit. Je länger die Ampel regierte und mit je mehr internen Widerständen, Problemen und externen Gefühlsausbeutern sie sich konfrontiert sah – desto polarisierter geriet sie selbst.

Was als Versuch des Gönnens und Verstehens begonnen hatte, kippte immer mehr ins Gegenteil. Am Ende ist diese Regierung daran gescheitert, dass sie außerstande war, der Gesellschaft noch programmatische Angebote zu unterbreiten, die klug, richtig, de-polarisierend und befriedend gewirkt hätten. Sie verstärkte die Polarisierung nur noch.

Das Verhältnis von Markt und Staat in geopolitisch hocherhitzten Zeiten. Die Spannung zwischen Solidarität und Leistungsgerechtigkeit. Nur zwei Beispiele, die aufzeigen, dass es heutzutage keine einfachen Lösungen gibt. Eine Binse? Sagen Sie das bitte all jenen, die einfache Antworten zu ihrem florierenden Geschäftsmodell gemacht haben.

Er ist also gescheitert, dieser erste bundesrepublikanische Versuch, Komplexität in einem fragmentierten Parteiensystem nicht nur auszuhalten, sondern produktiv-progressiv zu verarbeiten. Restlos gescheitert. Wollen wir hoffen, dass ein zweiter nach der Neuwahl zustande kommt. Und dass er besser gelingt.

Ja, ich bin einmal enttäuscht worden. Aber hey, let’s make Hoffnung great again!

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