Auf Stahl und Aluminium Schon Bush verhängte Strafzölle – und scheiterte

Donald Trump ist nicht der erste US-Präsident, der Strafzölle für eine gute Idee hält Quelle: AP

US-Präsident Trump hat den ersten Schritt in Richtung Handelskrieg getan und Strafzölle verhängt. Dabei müsste er nur wenige Jahre zurückblicken, um zu sehen, wie krachend einer seiner Vorgänger damit gescheitert ist.

Donald Trump hat es wirklich getan: Er hat höhere Zölle auf Stahl und Aluminium verhängt. Sein erklärtes Ziel ist, die amerikanische Wirtschaft zu stärken. Dabei gerät allzu leicht in Vergessenheit, dass Trump beileibe nicht der erste US-Präsident ist, der diesen Schritt geht. Schon vor 16 Jahren, im März 2002, verhängte der damalige US-Präsident George W. Bush Strafzölle. Bush erließ damals Aufschläge zwischen acht und 30 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte, um den maroden Stahlsektor der insgesamt schwächelnden US-Industrie zu schützen. Zwei Drittel der Stahlexporte der EU-Länder in die USA waren davon betroffen.

Kritiker deuteten das damals als wahltaktische Entscheidung. Bei einem knappen Ergebnis der Präsidentenwahl im November 2004 hätten die stahlproduzierenden Bundesstaaten den Ausschlag geben können. Die EU und andere Staaten reichten umgehend Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein und drohten mit Sanktionen gegen US-Produkte.

Die Zölle waren von Anfang an auch in der US-Wirtschaft heftig umstritten. Der Dollar-Kurs brach ein und die stahlverarbeitenden Branchen, allen voran die Autoindustrie, beklagten höhere Materialpreise. Die von der EU angedrohten Sanktionen gegen US-Produkte hätten ein Volumen von bis zu 2,2 Milliarden Dollar (damals 1,9 Milliarden Euro) gehabt und weitere Branchen und Regionen der USA getroffen.

Die WTO erklärte die Strafzölle anderthalb Jahre nach ihrer Einführung schließlich für unzulässig. Der Weg für Gegensanktionen war frei, im Dezember 2003 wären sie in Kraft getreten. Präsident Bush ruderte daraufhin zurück, hob die meisten Zölle auf und musste sich von der Stahlindustrie vorwerfen lassen, vor der "europäischen Erpressung" kapituliert zu haben. Die Präsidentschaftswahlen 2004 gewann er nur knapp.
Nach Angaben der Wirtschaftsvereinigung Stahl sanken die deutschen Stahlexporte nach Übersee wegen der Strafzölle damals um mehr als ein Drittel. Dem Branchenriesen ThyssenKrupp zufolge war ein Umsatzvolumen des Unternehmens von rund 200 Millionen Euro pro Jahr betroffen – anteilig am Gesamtumsatz mit ein bis zwei Prozent eher wenig.

In den USA hingegen kosteten die wirtschaftlichen Folgen des Handelskonfliktes Studien zufolge rund 200.000 Arbeitsplätze. Nachdem die USA ihre Strafzölle zurückgenommen hatten, normalisierte sich der Handel wieder und die Regelung der Angelegenheit wurde allgemein als Erfolg der WTO gewertet.

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