Berlin Die Bundesregierung hat Exporte deutscher Unternehmen in den Iran seit 2016 mit fast einer Milliarde Euro abgesichert. Für insgesamt 58 Geschäfte wurden Exportkreditgarantien über Hermes-Bürgschaften mit einem Volumen von 911 Millionen Euro erteilt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Das deutsch-iranische Handelsvolumen war 2017 um 17 Prozent auf 3,4 Milliarden Euro gestiegen, seit Jahresbeginn aber sinkt es wieder. Grund ist die harte Gangart von US-Präsident Donald Trump in der Iran-Politik. An diesem Montag werden schwere Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik wieder in Kraft gesetzt. Sie richten sich gegen den Öl- und Bankensektor.
Die Maßnahme ist Folge des Austritts der USA aus dem Atomabkommen, das die Vereinigten Staaten, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie die EU mit dem Iran 2015 geschlossen hatten. Ein erster Schritt mit Sanktionen der USA gegen einzelne Industriezweige war bereits erfolgt.
Infolge des Atomabkommens steht deutschen Exporteuren seit Sommer 2016 das Instrument von Hermes-Bürgschaften im Iran-Geschäft wieder zur Verfügung. Deutschland und die EU lehnen das „Wiederaufleben“ extraterritorialer US-Sanktionen ab – damit wollen die USA auch solche Geschäfte unterbinden, die nicht über ihr Land abgewickelt werden. Die Wirkungen spüren dann Unternehmen in anderen Ländern.
Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, die genauen Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft könnten noch nicht vorausgesagt werden. Es sei aber bereits festzustellen, dass sich deutsche Unternehmen und Finanzinstitute beim Iran-Geschäft zurückhielten. Beim Öl sei Deutschland nicht auf Einfuhren aus dem Iran angewiesen. Der Anteil iranischen Öls an den deutschen Gesamtrohöleinfuhren sei „vernachlässigbar“ und habe 2017 nur 0,9 Prozent betragen.
