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Handelsstreit Frankreich erwägt WTO wegen Streit über Digitalsteuer einzuschalten

Finanzminister Le Maire verteidigt seine Steuerpläne gegen große US-Konzerne. Notfalls werde das Land auch die Welthandelsorganisation anrufen.

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Frankreich wird im Streit mit den USA über die neue Digitalsteuer womöglich die Welthandelsorganisation WTO anrufen. „Wir sind bereit, dies vor ein internationales Gericht zu bringen, namentlich die WTO“, sagte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire an diesem Sonntag dem TV-Sender „France 3“. Die neue Steuer treffe zwar US-Konzerne, aber auch französische, sonstige EU-Firmen und chinesische Anbieter. „Das ist nicht diskriminierend.“

US-Präsident Donald Trump, der ohnehin schon einen Handelsstreit mit China und der EU angezettelt hat, hat sich zuletzt explizit Frankreich wegen der Digitalsteuer vorgeknöpft.

Er stört sich daran, dass diese große US-Konzerne wie Facebook, Google und Amazon besonders hart trifft. Trump droht deswegen mit Sonderzöllen von bis zu 100 Prozent auf Champagner und andere französische Waren wie Handtaschen und Käse im Umfang von rund 2,4 Milliarden Dollar.

Mehr: OECD und EU wollen althergebrachte internationale Steuergrundsätze ändern, um der Steuerflucht Herr zu werden. Doch die USA stellen sich quer.

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