Krieg in der Ukraine: Putin: Selenskyj kann zum Treffen nach Moskau kommen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich unter der Voraussetzung einer guten Vorbereitung erneut zu einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj bereiterklärt. Selenskyj könne nach Moskau kommen, wenn es die Aussicht auf ein gutes Ergebnis gebe, sagte Putin zum Abschluss seines viertägigen China-Aufenthalts in Peking bei einer im Staatsfernsehen übertragenen Pressekonferenz.
Selenskyj hatte immer wieder ein Treffen mit Putin gefordert, um direkt über einen Waffenstillstand im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verhandeln. Putin hingegen betont immer wieder, nur zu einem Treffen bereit zu sein, wenn es gut vorbereitet sei.
Der Kremlchef sagte auch, dass er darüber mit US-Präsident Donald Trump gesprochen habe. „Donald hat mich gebeten, wenn möglich, ein solches Treffen zu organisieren. Ich habe gesagt: Ja, das ist möglich. Schlussendlich kann Selenskyj, wenn er bereit ist, nach Moskau kommen – ein solches Treffen
wird stattfinden“, sagte Putin, der sich erstmals vor der Presse äußerte seit seinem Gipfel mit Trump in Alaska Mitte August.
Putin äußert wieder Zweifel an Selenskyjs Legitimität
Einmal mehr äußerte der Kremlchef aber Zweifel daran, dass Selenskyj befugt ist, solche Verhandlungen zu führen. Er sagte, dass die reguläre Amtszeit Selenskyjs im vorigen Jahr abgelaufen sei. Zwar gebe es in der Ukraine wegen des Kriegsrechts keine Wahlen. Aus Sicht Putins bedeutet das aber nicht, dass Selenskyjs Befugnisse weiter gelten. Er fordert eine Legitimierung durch eine Wahl, um so auch ein mögliches Friedensabkommen abzusichern.
Die Ukraine beruft sich auf die Verfassung, nach der die Amtsbefugnisse des Präsidenten wegen des Kriegsrechts weiter gelten. Dagegen meinte der Kremlchef mit Blick auf die ukrainische Verfassung, dass aus seiner Sicht die Befugnisse auf den Parlamentspräsidenten übergehen müssten.
Für einen Frieden fordert Russland die Ukraine unter anderem auf, die von Moskau annektierten Gebiete aufzugeben. Selenskyj lehnt einen Gebietsverzicht aber kategorisch ab – und verweist auf die ukrainische Verfassung, die das nicht erlaube. Putin führt seit mehr als dreieinhalb Jahren Krieg gegen die Ukraine.
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