Sieben Jahre nach dem Abzug aller deutschen Diplomaten aus Libyen wegen des Bürgerkriegs in dem nordafrikanischen Land gibt es dort wieder eine deutsche Botschaft. Bundesaußenminister Heiko Maas eröffnete die Vertretung am Donnerstag in der Hauptstadt Tripolis. „Heute vertiefen wir mit der Wiedereröffnung dieser Botschaft unsere Bemühungen, den Libyerinnen und Libyern beim Aufbau einer besseren Zukunft zu helfen“, sagte er.
Der Schritt stehe für die „beeindruckenden Fortschritte“, die das Land seit vergangenem Jahr gemacht habe. Er hoffe auf ein neues Kapitel in den deutsch-libyschen Beziehungen.
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt waren. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll.
Das Personal der deutschen Botschaft war im Juli 2014 wegen des Bürgerkriegs nach Tunesien evakuiert worden. Das alte Botschaftsgebäude in Tripolis wurde aufgegeben, die Vertretung für Libyen kam provisorisch in Tunis unter. Seit 2018 gab es aber wieder regelmäßige Reisen der Diplomaten nach Libyen, seit dem Ende der Kampfhandlungen im Juni 2020 sind Botschaftsmitarbeiter für etwa eine Woche im Monat in Tripolis.
Diese Präsenz soll nun Schritt für Schritt ausgebaut werden. Das Botschaftspersonal soll aber noch nicht permanent in Tripolis stationiert werden.
Maas will bei Abzug ausländischer Söldner Druck machen
Maas forderte zudem erneut den Abzug ausländischer Söldner aus dem Land. „Der Prozess des Abzugs ausländischer Kräfte verläuft nicht in der Geschwindigkeit, wie wir uns das gewünscht hätten“, sagte der SPD-Politiker. Deswegen wolle er bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September noch einmal mit allen Beteiligten sprechen, „um dieser Entwicklung auch mehr Druck zu verleihen“. Ziel sei es, dass mit den für den 24. Dezember geplanten Wahlen ausländische Kämpfer das Land verlassen.
Deutschland hat in dem seit einem Jahrzehnt andauernden Konflikt eine Vermittlerrolle übernommen. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung in Berlin einen großen Gipfel ausgerichtet mit dem Ziel, die Einmischung anderer Länder in den Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern zu beenden. Im Juni fand eine Nachfolgekonferenz statt.
Unter den Teilnehmern waren die wichtigsten Akteure in Libyen wie Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Es befinden sich aber weiterhin Tausende ausländische Kämpfer im Land. Vor zwei Wochen hieß es in einem UN-Bericht: „Ausländische Kräfte und Söldner agieren weiterhin in Libyen ohne erkennbaren Rückgang ihrer Aktivitäten.“
