Nordkorea : Nordkorea bringt Weltgemeinschaft mit Raketenstart gegen sich auf

Erst kürzlich ein Atomtest, nun ein Raketenstart: Nordkorea ist offenbar weiter die Konfrontationskurs. Südkorea und Japan zeigen sich empört, der UN-Sicherheitsrat kommt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Kim Jong-Un - Nordkorea

Den Schenkelklopfer der Woche haben wir der chinesischen Zeitung „People's Daily“ zu verdanken: Redakteure der staatlichen Gazette nahmen ein US-Satiremagazin für voll, das Nordkoreas Kim Jong-Un zum „Sexiest Man Alive“ gekürt hatte – und hofierten den Diktator mit dem Mondgesicht und respektabler Körperfülle in einer Bildergalerie. Kim Jong-Un ist das Nesthäkchen unter den Diktatoren der Gegenwart. Seit dem Tod seines Vaters Kim Jong Il im Dezember 2011 regiert der wohlgenährte General als „Oberster Führer“ Nordkoreas. Er soll in der Schweiz zur Schule gegangen sein und kürzlich eine junge Frau geheiratet haben. Wie die heißt und wie sie aussieht, hat die Boulevardpresse bisweilen noch nicht final herausfinden können. Auf Fotos ist er meist auf Volksfesten und Militärparaden zu sehen, manchmal lächelt er sogar. Ob Kim Jong-Un zur Liberalisierung des verarmten Nordkoreas neigt oder wie sein Vater eher der Selbstinszenierung und militärischem Säbelrasseln anheim fällt, wird die Zukunft zeigen.

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Gurbanguly Berdymuchammedow - Turkmenistan

Der Mann mit dem unaussprechlichen Nachnamen muss ein genialer Zahnarzt sein – jedenfalls reichte die Qualifikation als Leibarzt des Präsidenten, um zu dessen Nachfolger gekürzt zu werden. Das geschah in Turkmenistan im Dezember 2006, als Republikgründer Saparmyrat Nijassow verstarb. Wenige Wochen später wurde der heute 55-jährige Berdymuchammedow in Scheinwahlen zum Präsidenten gekürzt. Von seinem Vorgänger und früheren Patienten, der sich als 'Vater aller Turkmenen' anreden ließ“, musste sich der Neue distanzieren. Also ließ er das goldene Denkmal Nijassows abreißen, das sich im Licht der Sonne drehte. Inzwischen leistet sich der Turkmene ein Museum seiner selbst, im ganzen Land ziert sein Konterfei haushohe Plakate. In puncto Personenkult ist die Diktatur im Überwachungsstaat Turkmenistan kaum zu toppen.

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Teodoro Obiang – Äquatorialguinea

Der 70-Jährige ist der Weltöffentlichkeit kaum bekannt, dabei zählt er zu den dienstältesten Alleinherrschern auf dem Globus: Mit Hilfe der Sowjetunion kam der Militär Obiang 1979 über einen Putsch an die Macht in der ehemaligen spanischen Kolonie, die zwischen Gabun und Kamerun am Atlantik liegt. Seither hält er sich mit manipulierten Wahlen an der Macht; gelegentlich lässt er angebliche Putschisten hinrichten. Da Äquatorialguinea nach Nigeria und Angola der drittgrößte Erdölexporteur Afrikas ist, steht das Land trotz kleptokratischer Elite politisch und ökonomisch relativ stabil dar – zumal der Westen Obiang gewähren lässt.

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Nursultan Nasarbajew - Kasachstan

Der Herrscher der kasachischen Steppe, die übrigens ordentliche Rohstoffvorkommen bereit hält, ist in der Analyse ein schwieriger Fall: Nasarbajew genießt bei den Kasachen durchaus Unterstützung – und man weiß nicht genau, ob seine Wahlsiege auf jahrelange Selbstinszenierung zurückgehen oder die Menschen ihrem Potentaten wirklich so viel zutrauen. Vielleicht hat Kasachstan auch einfach keine Alternativ-Politik im Angebot. Fest steht, dass der Reichtum Kasachstans durch den Export von Öl und anderen Rohstoffen eher in der Bevölkerung ankommt als in manchen Nachbarrepubliken. Gleichwohl lässt Nasarbajew, der die einstige Sowjetrepublik seit der Unabhängigkeit im Jahr 1990 führt, keinerlei Widerspruch zu: Das Parlament dominiert die einzige präsidiale Partei, Medien sind gleichgeschaltet – und als vor einem Jahr Ölarbeiter im Süden für mehr Lohn demonstrierten, ließen die Machthaber auf sie schießen. Es kam zu Toten und Verletzten.

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Paul Kagame – Ruanda

Im Westen genießt der mondäne Präsident Ruandas viel Respekt, denn Kagame hat das kleine Land im Osten Afrikas nach dem Bürgerkrieg erfolgreich stabilisiert. Bei einem Völkermord an der Volksgruppe der Tutsi waren 1994 mindestens 800.000 Menschen ums Leben gekommen – teilweise unter den Augen von UN-Soldaten. Schon aus Scham unterstützt der Westen Kagame, obwohl er ein arg autokratischen Regierungsstil pflegt: Die Präsidentschaftswahlen finden unter Ausschluss der Opposition statt, etwaige Gegenkandidaten standen stets Kagame nahe. Derzeit unterstützt das Regime die Rebellion im rohstoffreichen Osten Kongos, wo Ruanda schon seit Längerem an illegaler Rohstoffförderung beteiligt sein soll. Das Land ist unter Kagame auf dem Weg in eine lupenreine Diktatur.

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König Mswati III. - Swasiland

Dieser Mann tut nicht einmal so, als sei seine Herrschaft irgendwie vom Volk legitimiert: Mswati Makhosetive zeichnet als König von Swasiland und steht damit einer der letzten absolutistischen Monarchien der Welt vor. Er war 18 Jahre alt, als er 1986 den Thron bestieg. Ein Parlament gibt es nicht in jenem Land mit 1,3 Millionen Einwohnern, das auf der Südhälfte des afrikanischen Kontinents liegt. Menschenrechtler schimpfen vor allem über die traditionelle Polygamie: Der Vater von Mswati III. soll mit seinen 120 Frauen mehr als 600 Kinder gezeugt haben. Der amtierende König selbst hat „nur“ 13 Mal geheiratet – nicht aus Liebe, sondern per königlichem Befehl. Einige seiner Damen sind vor dem Potentaten nach Südafrika ins Exil geflogen. Jenseits anarchisch-polygamer Traditionen lebt die korrupte Elite in Swasiland durchaus westlich: Der Präsident liebt die Karossen von Mercedes Benz und kauft auch seinen Mätressen gern mal einen Maybach.

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Islam Karimow - Usbekistan

Dank der Baumwoll- und Seidenproduktion, islamischer Kulturschätze in Samarkand und Buchara, sowie großer Erdgasvorkommen zählt Usbekistan zu den reicheren Ländern in Zentralasien. Die Bevölkerung profitiert von der Wirtschaftsentwicklung, auch wenn eine mittelständisch geprägte Wirtschaft für Beschäftigung sorgt. Politisch indes ist mit Islam Karimow (hier an der Seite von Russlands Präsidenten Wladimir Putin) seit 1991 ein Ex-Sozialist an der Macht, der das Land mit harter Hand führt: Oppositionelle werden verfolgt und bisweilen gar ermordet, Ausländer überwacht, ethnische Minderheiten nach Möglichkeit vertrieben. Da Usbekistan einen wichtigen Militärstützpunkt für die westlichen Truppen in Afghanistan beherbergt, geraten politische Schieflagen in westlichen Hauptstädten oft in Vergessenheit.

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Alexander Lukaschenko - Weißrussland

Es kommt selten vor, dass der grimmige Glatzkopf Alexander Lukaschenko mal lächelt. Und wenn, dann ist meistens sein lustiger Sohn Kolja in der Nähe. Neulich, berichten Medien, habe er sich im Anflug auf Minsk in einer Regierungsmaschine geweigert, sich anzuschnallen. Der Stewardess, die darauf bestand, soll er gedroht haben: „Wenn ich einmal Präsident bin, lasse ich dich erschießen.“ Lustig!

Die Menschen in Weißrussland haben indes nicht viel zu lachen. Weil Lukaschenko sein Land mit quasi-sozialistischer Planwirtschaft in Europa ökonomisch isoliert, geht es den Bewohnern durch hohe Inflation immer schlechter. Die Arbeitslosigkeit ist zwar niedrig, aber nur weil der Staat die Beschäftigung trotz niedriger Wettbewerbsfähigkeit kontrolliert. Das kann er sich indes nicht mehr lange leisten. Die Weißrussen spüren das – und demonstrieren gegen manipulierte Wahlen. Lukaschenko ließ das Militär auf Demonstranten schießen, seither ist Ruhe in Europas letzter Diktatur. Bis zur nächsten Krise.

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Robert Mugabe – Simbabwe

Einreiseverbot in der Europäischen Union, Ausschluss aus dem Commonwealth, eingefrorene Gelder, internationale Ächtung – keiner mag Simbabwes Diktator Robert Mugabe, allenfalls die Chinesen. Dabei spielte sich der seit 1980 herrschende Politiker in den späten achtziger Jahren als Sprachrohr ganz Südafrikas auf. Allerdings haben Vetternwirtschaft und Korruption das Land an den Abgrund getrieben. Simbabwe hat immer wieder mit Hungersnöten zu kämpfen, denen Mugabe nicht Herr wird. Wiederstand, der sich unter seinen Landsleuten durchaus regt, begegnet der Potentat mit schärfster Waffengewalt. Tausende sind in Simbabwe zu Tode gekommen, weil der mit 88 Jahren älteste Diktator der Welt von der Droge der Macht nicht lassen kann.

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Baschar Hafiz al-Assad - Syrien

Im Jahr 2000, als al-Assad die Alleinherrschaft in Syrien übernahm, war man im Westen noch voller Hoffnung auf eine Liberalisierung: Der damals 35-Jährige hatte in London studiert, er ist Augenarzt, ein Humanist! Womöglich werde er einsehen, dass der Absolutismus im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß ist. Inzwischen steht al-Assad auf der Terroristenliste der Bundesrepublik; in Syrien führt al-Assad einen blutigen Bürgerkrieg, der bis dato mindestens 25.000 Menschen das Leben kostete. Ungeachtet wirtschaftlicher Sanktionen und politischer Isolation setzt al-Assad seinen Kampf gegen die syrische Opposition mit brachialer Gewalt fort. Die Öffentlichkeit hat sich so sehr daran gewöhnt, dass der tägliche Terror den Weg in die Nachrichten nicht mehr findet. Der einstige Hoffnungsträger ist derzeit der übelste Diktator der Gegenwart.

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Nordkorea hat eine Langstreckenrakete abgefeuert und damit internationale Warnungen in den Wind geschlagen. Die USA, Japan und Südkorea verfolgten die Flugbahn der Rakete, die laut Pjöngjang am Sonntag einen Satelliten in eine Erdumlaufbahn brachte. Japan und die USA beklagten einen Bruch von UN-Resolutionen und ließen noch für den selben Tag eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats ansetzen. China mahnte die Akteure zur Mäßigung. Erst vor gut einem Monat hatte Pjöngjang den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet.

Nun meldete Nordkoreas Raumfahrtbehörde, weniger als zehn Minuten nach dem Start einer Trägerrakete sei der neue Erdbeobachtungssatellit Kwangmyongsong 4 (Leuchtender Stern 4) in die Erdumlaufbahn eingetreten. Es würden weitere Starts folgen, hieß es im Staatsfernsehen. Pjöngjang bezeichnet derartige Starts als Teil seines friedlichen Weltraumprogramms. Doch Washington und Seoul sehen darin einen Vorwand für verbotene Tests militärischer Langstreckenraketen.

Ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Seoul bestätigte, dass die Langstreckenrakete gegen 9:30 Uhr (Ortszeit) von einer Rampe an der nordkoreanischen Westküste abgefeuert worden sei. Allerdings sei das Geschoss rund sechs Minuten später von den Radarschirmen des südkoreanischen Militärs verschwunden.

Berichte der Nachrichtenagentur Yonhap und des Senders YTN, wonach der Raketenstart womöglich fehlgeschlagen sei, konnte die Regierung indes nicht bestätigen. Ein US-Regierungsvertreter erklärte, es lasse sich erst in Tagen ermitteln, ob der Raketenstart geglückt sei.

Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye nannte das Vorgehen Nordkoreas eine „inakzeptable Provokation.“ Bei den Bemühungen Pjöngjangs um den Ausbau seiner Raketentechnologie gehe es „nur darum, das Regime zu halten“, erklärte sie. Zugleich ignoriere die kommunistische Führung das Leid gewöhnlicher Nordkoreaner.

Fünf spannende Fakten über Nordkorea

Wirtschaft

Nordkorea produziere kaum wettbewerbsfähige Güter. Außerdem herrsche ein Mangel an Devisen und somit auch Investitionsgütern. Die Infrastruktur ist marode, zahlreiche Industrieanlagen sind seit Jahren nicht mehr in Betrieb, schreibt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite. Allerdings entstanden unter Kim Jong Un 13 neue Sonderwirtschaftszonen.

Innenpolitik

Das Land ist streng zentralistisch organisiert und betreibt einen intensiven Personenkult, um mittlerweile drei Führer. Nordkorea wurde 1948 gegründet, und verfügt formal über Verfassungsorgane wie Parlament, Gerichtsbarkeit und Regierung. Allerdings übt vor allem ein übermächtiger Führer mit einem kleinen Kreis an Vertrauten die Macht aus.

Medien, Internet, Handy

Die Medien sind durchgängig staatlich kontrolliert. Die meisten Nordkoreaner haben keine Möglichkeit auf Internet zuzugreifen, teilweise wissen sie nicht einmal, was es ist. Von den knapp 25 Millionen Nordkoreaner haben gerade mal eine Million Menschen ein Handy: Es gibt lediglich einen einzigen Mobilfunkbetreiber, der zwar ein 3G-Netz anbietet, aber keine Datendienste.

Menschenrechte

Anfang 2014 stellten die Vereinten Nationen einen Bericht über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea vor. Darin heißt es: Nordkorea ist ein totalitärer Staat, in dem als politisch unzuverlässig eingestufte Menschen systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht werden.

Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea

Grundsätzlich bestehen zwischen Nordkorea und Deutschland politische Beziehungen, diese sind allerdings auch durch die von der EU und der UN verhängten Sanktionen belastet. Für die ehemalige DDR war Nordkorea einer der wichtigsten Partner des Landes im Ostblock.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe nannte den Raketenstart Nordkoreas und den jüngsten Atomtest des Landes eine Verletzung von UN-Vereinbarungen. „Wir können das absolut nicht erlauben“, erklärte er vor Reportern. Zudem kündigte Abe Maßnahmen zum Schutz der japanischen Bevölkerung an.

China, der engste Verbündete Nordkoreas, drückte sein Bedauern über den jüngsten Raketenstart aus. Zwar sei Peking der Ansicht, das Pjöngjang das Recht auf eine friedliche Nutzung des Weltraums habe, teilte Außenamtssprecherin Hua Chunying mit. Doch „momentan ist dieses Recht durch UN-Sicherheitsresolutionen eingeschränkt.“

Zugleich hoffe China, dass alle Akteure in der Angelegenheit Ruhe bewahrten, mit Umsicht vorgingen und keine Schritte unternähmen, die eine mögliche weitere Eskalation der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zur Folge hätten, hieß es in der Erklärung weiter.

US-Außenminister John Kerry warf Pjöngjang eine „flagrante Verletzung von UN-Sicherheitsresolutionen“ vor. Es sei schon das zweite Mal in etwas mehr als einem Monat, dass Pjöngjang eine „große Provokation“ unternehme, die „nicht nur die Sicherheit der koreanischen Halbinsel, sondern die der Region und der Vereinigten Staaten“ bedrohe. Dennoch sei Washington entschlossen, seine Verbündeten Seoul und Tokio zu verteidigen, betonte Kerry.

Seit seiner Machtübernahme Ende 2011 hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un drei Tests mit Langstreckenraketen befehligt. Zuletzt hatte das kommunistische Land im Dezember 2012 nach etlichen Fehlschlägen eine solche Rakete erprobt.