Eriwan Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat am Dienstag seinen Rücktritt erklärt, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. „Armenien geht in eine neue Etappe“, sagte Paschinjan in einer Fernsehansprache in Eriwan. Die friedliche, sogenannte Samtene Revolution – durch die er im Mai an die Regierung gekommen war – solle vollendet werden. Das Parlament der kleinen Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus soll am 9. oder 10. Dezember neu gewählt werden.
Der Verfassung nach muss die Volksvertretung binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen Nachfolger zu wählen. Wenn dies nicht gelingt, wird sie aufgelöst. Um die Auflösung sicherzustellen, hat Paschinjan allen Fraktionen im Parlament das Versprechen abgenommen, dass sie keinen Kandidaten aufstellen. Notfalls will er wieder Hunderttausende seiner Anhänger auf die Straße rufen.
Armenien steht im Dauerkonflikt mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei und ist deshalb auf ein enges Bündnis mit Russland angewiesen. Moskau schaut aber mit Argwohn auf Paschinjan, der die langjährig regierende Republikanische Partei aus allen Machtpositionen verdrängt.
