Mailand Im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission verhandelt Italien Medienberichten zufolge über eine Reduzierung des Defizitziels für 2019 auf 2,0 Prozent oder 1,9 Prozent. „Ja, das sind die Zahlen“, sagte Finanzminister Giovanni Tria nach einem Bericht der Zeitung „La Repubblica“ auf eine entsprechende Frage. Wie das Blatt „La Stampa“ am Montag berichtete, signalisierte Tria, dass es um eine Reduktion des angepeilten Defizits auf zwischen 1,95 und 2,0 Prozent geht.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht im Haushaltsstreit mit Italien Chancen für eine Einigung mit der EU-Kommission aus. „Ich habe in meinen Gesprächen in Rom vor einigen Tagen festgestellt, dass die Bereitschaft, einen Konsens zu suchen, groß ist“, sagte Scholz am Montag vor einem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. Es sei zudem gut, dass über den Streit in Europa derzeit eine besonnene Debatte geführt werde.
Bislang peilt die Regierung in Rom für das kommende Jahr ein Defizit von 2,4 Prozent an. Das ist drei Mal so viel wie von der Vorgängerregierung zugesagt. Die EU-Kommission fordert eine deutliche Korrektur und hat den Weg für ein Defizitverfahren gegen das hoch verschuldete Land geebnet. Zuletzt hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von Fortschritten in den Haushaltsgesprächen mit Italien gesprochen.
Laut „La Repubblica“ wollte sich Italiens parteiloser Ministerpräsident Giuseppe Conte noch am Montag mit seinen beiden Stellvertretern Matteo Salvini und Luigi Di Maio treffen, um über den Haushalt zu beraten. Salvini ist Chef der rechten Lega, Di Maio führt die populistische 5-Sterne-Bewegung an. An diesem Montag treffen sich auch die Euro-Finanzminister in Brüssel. Dabei dürfte es auch um den Haushaltsstreit mit Italien gehen.
