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Treffen in Sotschi Russland hält an Plänen für Syrien-Konferenz fest

Der russische Außenminister Lawrow will Oppositionsgruppen für Verfassungsreformen in Syrien gewinnen. Ein Erfolg einer angedachten Konferenz ist fraglich. Derweil bekräftigt die Türkei erneut ihre Ablehnung Assads.

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Russland hält an Plänen für Syrien-Konferenz fest Quelle: dpa

Beirut/Moskau Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die für Januar geplanten Syrien-Friedensgespräche in Sotschi gegen Kritik verteidigt. Die von Moskau vorgeschlagenen Gespräche seien entscheidend für eine Lösung des Konflikts in Syrien und behinderten nicht die von den UN vermittelten Verhandlungen in Genf, erklärte Lawrow am Mittwoch.

Syrische Rebellengruppen und Oppositionelle hatten zuvor kritisiert, die Regierung in Moskau wolle mit ihrem eigenen Gesprächsformat lediglich die UN-Gespräche umgehen. Lawrow, der sich am Mittwoch mit dem syrischen Oppositionsführer Ahmed Dscharba traf, sagte russischen Nachrichtenagenturen, die Tagung in Sotschi werde die Grundlage für die UN-Gespräche schaffen.

Ziel Russlands sei es, so viele Oppositionsgruppen wie möglich zu versammeln, um Verfassungsreformen im kriegszerrütteten Syrien auf den Weg zu bringen. Für die für den 29. und 30. Januar geplanten Gespräche in Sotschi gebe es „breite Unterstützung“ unter Syrern, sagte Lawrow.

Nächstes Ziel der syrischen Regierung ist laut Lawrow ein Sieg über das Al-Kaida nahestehende Befreiungskomitee der Levante. Es beherrscht Idlib, die einzige Provinz Syriens, in der die Truppen von Präsident Baschar al-Assad fast nicht präsent sind. „Die syrische Armee und ihre Verbündeten drängen mit unserer Unterstützung gegen die Nusra-Kämpfer voran“, sagte Lawrow. Eine der radikalen Rebellengruppen des Befreiungskomitees war früher als Al-Nusra-Front bekannt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete Assad bei einem Besuch in Tunesien als Terroristen, der Staatsterrorismus betrieben habe. Deshalb dürfe Assad nicht Teil der syrischen Nachkriegsordnung sein, erklärte Erdogan am Mittwoch. „Wie können wir uns eine Zukunft mit einem syrischen Anführer vorstellen, der fast eine Million seiner Bürger getötet hat?“, fragte Erdogan. Die Türkei unterstützt in dem Konflikt die Opposition, Russland und der Iran sind enge Verbündete Assads. Gemeinsame Friedensbemühungen der drei Staaten stecken jedoch fest.

Aus einem belagerten Gebiet in Rebellenhand bei Damaskus sind nach Angaben des Roten Kreuzes schwer kranke Syrer in Sicherheit gebracht worden. Die Lebensumstände in der Region Ost-Ghuta werden als alarmierend beschrieben. Die Armee des Islams, eine Rebellengruppe in Ost-Ghuta, sagte am Mittwoch, 29 Schwerstkranke würden unter der Bedingung in Sicherheit gebracht, dass sie selbst eine gleich große Zahl von Gefangenen freilasse.

Aktivisten zufolge begann die Aktion am Dienstagabend mit dem Abtransport von fünf Schwerkranken. Die Aktion wurde vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und dem Syrisch-Arabischen Roten Halbmond koordiniert. Eine Sprecherin des Roten Halbmonds sagte, die Kranken seien in Krankenhäuser in Damaskus gebracht worden.

Die syrische Regierung hat kürzlich ihre Belagerung von Ost-Ghuta verschärft. Dort leben fast 400 000 Menschen. Laut UN ist dort inzwischen jedes achte Kind unterernährt. Menschenrechtsgruppen werfen der Regierung vor, sie begehe Kriegsverbrechen, indem sie die örtliche Bevölkerung aushungere, um Rebellen zur Aufgabe zu zwingen.

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