Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger bei seinem ersten Truppenbesuch im Ausland als Erfolg gewürdigt. „Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht“, sagte Scholz am Montag auf dem Militärstützpunkt in Tillia. Es gehe darum, dass die nigrischen Streitkräfte selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein „sehr erfolgreiches Mandat“, das aber auch gefährlich sei.
Der Kanzler betonte, dass der bis Ende des Jahres befristete Einsatz in dem Land darüber hinaus verlängert werden soll. Es gehe jetzt darum, „ein gutes Anschlussprojekt“ zu identifizieren. Das geschehe mit den Partnern vor Ort. Wenn er jetzt „die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe“, habe er das Gefühl, dass sie sich auf ein gutes Anschlussmandat freuten. Der bisherige Einsatz sei „sehr erfolgreich und mit großem Herzblut“ vorangetrieben worden.
Auf dem Militärstützpunkt in Tillia bildet unter anderem eine Handvoll deutscher Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkräfte für den Kampf gegen den islamistischen Terror in der Region aus. An der seit 2018 laufenden Mission „Gazelle“, die zum EU-Ausbildungseinsatz EUTM gehört, sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt. Aufgrund eines Kontingentwechsels sind derzeit rund 260 deutsche Soldaten vor Ort.
Am Freitag hatte der Bundestag das Ende der Bundeswehr-Beteiligung am EUTM-Einsatz in dem von einer Militärregierung geführten Nachbarland Mali beschlossen. An der UN-Mission Minusma soll sich die Bundeswehr weiter beteiligen, die Obergrenze für die Truppenstärke wurde vom Bundestag sogar auf 1400 Soldaten angehoben.
Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekär. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Die Instabilität ist ein Grund dafür, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.
Scholz sagt Hilfe bei Ernährungskrise zu
Der Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern gilt als wichtiger Partner Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Sahelzone. Von der Bundesregierung wird das arme Land als „Anker der Stabilität“ gesehen - vor allem jetzt, da in den Nachbarländern Mali und Burkina Faso Militärs an der Macht sind. Die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Mohamed Bazoum im Niger fährt einen prowestlichen Kurs. Sie hat sich - anders als viele andere afrikanische Länder - klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.
Scholz ist seit Sonntag auf Afrika-Reise. Es ist der erste Truppenbesuch des Kanzlers im Ausland. Am Montagmorgen flog er mit einer Bundeswehr-Militärmaschine von der Hauptstadt Niamey nach Tillia. Nach seinem Truppenbesuch wollte Scholz politische Gespräche in der Hauptstadt Niamey führen.
Seinen ersten Stopp legte Scholz am Sonntag im Senegal ein. Dort sagte der Kanzler den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zu. Außerdem bot er dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Am Dienstag wird Scholz in Südafrika, einem der wichtigsten Partnerländer im Afrika südlich der Sahara, erwartet.
