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Türkei Linken-Politiker wartet auf Reiseerlaubnis nach Incirlik

Wie läuft die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit türkischen Militärs in Incirlik? Jan van Aken von der Linken will es ganz genau wissen und die Abläufe vor Ort selbst prüfen. Gar nicht so einfach.

"Blutvergießen in der Türkei muss ein Ende haben"
Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Quelle: AP
Europaparlaments-Präsident Martin Schulz Quelle: dpa
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich „zutiefst beunruhigt“ über den Putschversuch in der Türkei geäußert. „Alle Versuche, die demokratische Grundordnung der Türkei mit Gewalt zu verändern, verurteile ich auf das Schärfste“, sagte Steinmeier in einer ersten offiziellen Reaktion am Samstag in Berlin. Quelle: dpa
Angela Merkel geht in Ulan Bator beim Asien-Europa-Gipfel zusammen mit Regierungssprecher Steffen Seibert zu einer Sitzung. Quelle: dpa
Außenminister Frank-Walter Steinmeier Quelle: dpa
türkische Soldaten am Taksim-Platz in der Nacht zu Samstag Quelle: dpa

Der Besuch deutscher Politiker auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Incirlik stößt weiter auf Probleme. Jan van Aken, der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, wartet seit fast zwei Wochen darauf, dass die Türkei dem Besuch bei den deutschen Soldaten zustimmt. Das sei ein ungewöhnlich langer Zeitraum für eine Genehmigung, sagte er am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zuvor hatte die „Welt am Sonntag“ über den Vorgang berichtet.

Van Aken will nach eigener Aussage in Incirlik vor allem prüfen, inwieweit das türkische Militär Zugriff auf die Aufklärungsbilder bekommt, die deutsche „Tornado“-Jets von IS-Stellungen im Irak machen. Diese Bilder könnten der Türkei auch Erkenntnisse für ihren Kampf gegen die Kurden im Süden des eigenen Landes liefern, sagte van Aken. Eine Weitergabe sei laut Mandat zwar nicht vorgesehen, er wolle aber selbst prüfen, wie die Zusammenarbeit vor Ort in Incirlik laufe.

Dazu habe er bereits Anfang Oktober eine Einzeldienstreise beim Bundestag beantragt, die auch die Mitglieder der anderen Parteien im Auswärtigen Ausschuss befürwortet hätten. Das Bundestagspräsidium habe der Reise allerdings nicht zugestimmt. Deshalb wolle er nun auf Fraktions- oder eigene Kosten in die Türkei reisen.

Wie vorgesehen habe er darüber das Auswärtige Amt informiert, das die Reise wiederum bei der türkischen Botschaft in Berlin angemeldet habe. Vor dort sei aber keine Antwort gekommen - weder Ja noch Nein. Sollte es bis kommende Woche kein Einverständnis der Türken geben, müsse das als „klares Nein“ gewertet werden, sagte van Aken.

„Wenn es jetzt tatsächlich wieder ein Besuchsverbot gibt, darf das Bundeswehr-Mandat nicht verabschiedet werden“, sagte van Aken der Zeitung. Über eine Verlängerung des Einsatzes in Incirlik, von wo aus die Bundeswehr den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt, entscheidet der Bundestag im November.

Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten in Incirlik getroffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung Gespräche mit den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht. Ankara hatte den Abgeordneten den Zugang wegen der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt.

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