USA Trump sieht Beziehungen zu Russland auf „historischem Tiefstand“

Die beiden wichtigsten Atommächte der Welt hatten nach Einschätzung des US-Präsidenten noch nie ein so schlechtes Verhältnis zueinander wie heute. Die Schuld sieht Trump bei seinem eigenen Senat.

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In Hamburg hatte Donald Trump noch versöhnliche Gespräche mit Wladimir Putin geführt. Quelle: AP

Solche Sätze hört man vom Präsidenten der USA eher selten: Laut Donald Trump sind die Beziehungen zu Moskau so schlecht wie nie zuvor. „Unsere Beziehung zu Russland ist auf einem historischen Tiefstand“, twitterte er und fügte hinzu: „Wir können uns beim Kongress dafür bedanken – bei denselben Leuten, die uns noch nicht einmal eine Gesundheitsversorgung geben können.“

Hintergrund sind die vom Kongress beschlossenen und von Trump nur widerwillig unterzeichneten Wirtschaftssanktionen unter anderem gegen Russland, mit denen die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und das Eingreifen in den US-Wahlkampf bestraft werden sollen. Schon vor der Unterzeichnung des Gesetzes hatte Russland Konsequenzen angedroht und die USA aufgefordert, hunderte Mitarbeiter ihrer diplomatischen Vertretungen aus dem Land abzuziehen.

Am Mittwoch bezeichnete Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew die US-Sanktionen außerdem als gleichbedeutend mit einem voll ausgebrochenen Handelskrieg. „Damit stirbt die Hoffnung, unsere Beziehungen zu der neuen US-Regierung zu verbessern“, schrieb Medwedew.

Eigentlich hatte Trump sich vorgenommen die bilateralen Beziehungen zu Russland zu verbessern. Die US-Geheimdienste sind davon überzeugt, dass die russische Regierung zugunsten von Trump in den US-Wahlkampf eingriff, indem sie E-Mails der Demokraten hacken und veröffentlichen ließ. Für Trump haben sich diese Vorwürfe spätestens erledigt, als ihm Russlands Präsident Wladimir Putin in Hamburg erklärte, Hacker der russischen Regierung hätten bei einem solchen Angriff keine Spuren hinterlassen.

Trumps Tweet lässt vermuten, dass er keine Hoffnung mehr auf ein gutes Verhältnis zu den republikanischen Fraktionen im Kongress hat. Das wird es ihm noch schwerer machen, große Reformen anzuschieben. Der Seitenhieb zur Gesundheitsversorgung spielt darauf an, dass sich die Republikaner in den beiden Kammern des Parlaments nicht darauf einigen konnten, das unter Obama eingeführte Gesundheitssystem abzuschaffen.

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