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Wolodimir Selenski Ukrainischer Präsident lehnt Autonomie für Donbass ab

Wolodimir Selenski lehnt einen Autonomiestatus für die von Separatisten kontrollierte Ostukraine ab. In einer Friedensvereinbarung müsste der Status der Region geklärt werden.

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Der ukrainische Präsident warf Russland vor, ein Gipfeltreffen zur Lösung des Konfliktes zu blockieren. Quelle: dpa

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski lehnt einen Autonomiestatus für die von Separatisten kontrollierte Ostukraine ab. Er sei dazu nicht bereit, sagte Selenski am Donnerstag in Kiew. In einer Friedensvereinbarung müsste der Status der Region geklärt werden. Selenski, der seit Mai im Amt ist, bemüht sich um Frieden für den Donbass im Osten des Landes. In den seit fünf Jahren anhaltenden Konflikt liefern sich ukrainische Soldaten und von Russland unterstützte Separatisten immer wieder Kämpfe. Mehr als 13.000 Menschen wurden bislang getötet.

Der ukrainische Präsident warf Russland vor, ein Gipfeltreffen zur Lösung des Konfliktes zu blockieren. „Wir sind jederzeit zu einem Treffen bereit“, sagte Selenski. Die Ukraine, Frankreich und Deutschland hatten geplant, bereits im vergangenen Monat ein Treffen mit Russland im sogenannten Normandie-Format abzuhalten.

Grundlage dafür war die Einigung vom 1. Oktober auf eine weitere Truppenentflechtung an der Front in der Ostukraine, die Abhaltung von Kommunalwahlen in Teilen der Ostukraine sowie das Inkrafttreten des Sonderstatus der Region. Darauf hatte es in der Ukraine Proteste gegen Selenski gehagelt. Zudem fand der für 7. Oktober geplante Rückzug beider Seiten von der Frontlinie nicht statt.

Nun sagte Selenski, er verlange von Russland die Garantie, dass die pro-russischen Separatisten sich zurückziehen. Die Regierung in Moskau fordert dagegen, vor einer Verhandlung müsse die Ukraine zuerst ihre Truppen aus dem Donbass abziehen.

Mehr: Zwei aus der Ukraine stammende Geschäftsleute sind in den USA festgenommen worden. Sie sollen dem Trump-Anwalt zugearbeitet haben.

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