Martin Schulz war stolz auf sein Werk. Im schwarzen Anzug mit blau gestreifter Krawatte verkündete der scheidende SPD-Chef bei der Pressekonferenz mit Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer selbstbewusst: „Der Koalitionsvertrag trägt in großem Maße SPD-Handschrift.“ Während die Kanzlerin über die Behauptung hinwegging, konterte der CSU-Vorsitzende umgehend. „Wessen Handschrift diese Koalitionsergebnisse tragen, lieber Martin, das spare ich mir bis zum politischen Aschermittwoch auf. Heute bin ich noch nicht richtig ausgeschlafen.“
Noch immer streiten Union und SPD um die Deutungshoheit, wer in dem Koalitionsvertrag mehr durchsetzen konnte. Vor allem für die SPD ist diese Frage entscheidend, denn die Mitglieder müssen dem Werk noch zustimmen. Das Handelsblatt hat die 177 Seiten des Vertrages genauer analysiert: Was sind die Schwerpunkte, welche Schlagworte kommen wie oft vor?
Zunächst fällt auf, dass es sich in weiten Teilen um Absichtserklärungen handelt. So kündigen die Großkoalitionäre 880 Mal an, dass sie etwas machen „wollen“. Das ist im politischen Wörterbuch eine eher unverbindliche Ankündigung. Die deutlichere Aussage, dass sie etwas machen „werden“ kommt mit 1013 Treffern nur ein wenig häufiger vor. Und inhaltlich? Auch hier gibt die Trefferliste der Schlagworte Aufschluss.
Das Wort „Land“
Nicht mit Wasser bedeckter Teil der Erdoberfläche
Alle Parteien warben im Wahlkampf damit, dass sie das jeweils beste Konzept haben, um das Land zu regieren. Das Wort Land hat keinesfalls die SPD für sich gepachtet. Im Koalitionsvertrag nimmt der Begriff eine zentrale Rolle ein: 662 Mal wurde das Wort nieder geschrieben.
Das Wort „Arbeit“
Das Beschäftigsein mit etwas
Traditionell ein zentrales Thema für die Sozialdemokraten. Aber auch bei Merkel hat das Wort im Wahlkampf eine zentrale Rolle gespielt. Sie warb damit, dass die Vollbeschäftigung zu schaffen sei. Insofern können beide die auffällige Häufung des Wortes für sich reklamieren: 466 Mal steht es im Vertrag.
Das Wort „Europa“
Als Erdteil angesehener westlicher Teil Eurasiens
Merkel und Schulz glauben an Europa. Der SPD-Kanzlerkandidat fordert Vereinigte Staaten von Europa bis 2025. Merkel wirbt stetig für Europa und offene Märkte. Kein Wunder, dass Europa 298 Mal im Koalitionsvertrag notiert wurde.
Das Wort „Wirtschaft“
Gesamtheit der Einrichtungen und Maßnahmen
Martin Schulz „Zukunftsplan“ wurde von der Wirtschaft kritisiert. Aber auch Merkel musste sich zuletzt immer mehr Kritik gefallen lassen, da sie viele Vorschläge der Sozialdemokraten übernahm. Öffentlich aber beteuern Union wie SPD, dass die Wirtschaft der Motor der Gesellschaft sei. Auch in den Wahlprogrammen der beiden Parteien war der Begriff gleich prominent vertreten. So auch im Koalitionsvertrag. 258 Mal findet sich das Wort.
Das Wort „Sozial“
Die soziale Frage
Glaubt man Martin Schulz, sind breite Bevölkerungsschichten in Deutschland verarmt. Im Wahlkampf konnte die SPD kaum mit dem Megathema soziale Gerechtigkeit punkten. Auch im Koalitionsvertrag konnte die SPD den Begriff nur ein einziges Mal unterbringen. Dafür wurde 157 Mal das Wort „sozial“ notiert.
Das Wort „Entlasten“
Hoffnung der Bürger und der Wirtschaft
Sowohl Union wie auch SPD haben im Wahlkampf versprochen, die Bürger zu entlasten. Die Union versprach eine Senkung der Einkommensteuer um 15 Milliarden Euro jährlich plus den Abbau des Solidaritätszuschlags. Auch die SPD hatte sich Steuersenkungen für untere und mittlere Einkommen auf die Fahne geschrieben. Übrig geblieben ist davon im Koalitionsvertrag nur der Einstieg in den Soli-Abbau ab dem Jahre 2021. Immerhin gibt es auch eine Entlastung bei den Sozialbeiträgen. Wirkliches Gewicht hat das in dem Vertrag aber nicht. Das Wort „entlasten“ findet sich nur 15 Mal.
