Atomkraft : Weil nicht sein kann, was nicht sein darf

Robert Habeck wollte die Verlängerung der Atomlaufzeiten „ideologiefrei“ prüfen. Das Ergebnis kam dafür aber überraschend schnell. Ein Kommentar.

Kurz stand die Frage im Raum, ob Deutschland nicht doch die Atomkraftwerke nicht schließt.

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RusslandRussland droht mit einem Energieboykott, viele Experten warnen vor kalten Wohnungen und dem Zusammenbruch großer Teile der Industrie. In dieser Lage hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kurz darüber nachgedacht, ob es wirklich klug ist, die noch laufenden Kernkraftwerke in Deutschland wie geplant im nächsten Winter zum Ende des Jahres zu schließen.

Für einen führenden Grünen war das ein Tabubruch – und der Aufschrei in Habecks Partei ließ nicht lange auf sich warten.

Doch bevor CDU und CSU die Debatte richtig in Fahrt bringen konnten, hat Habeck nun zusammen mit der grünen Bundesumweltministerin die Notbremse gezogen. Die angekündigte sorgfältige Prüfung wurde in Rekordzeit und mit vorhersehbarem Resultat abgeschlossen: Deutschland mag künftig unter Energiemangel leiden, aber den verhassten Atomstrom brauchen wir nicht – weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

Dieser Geist findet sich auch in der Begründung der beiden grün geführten Ministerien wieder. Seitenlang wird auf mögliche verfassungsrechtliche Probleme verwiesen – ganz so als lauere die Gefahr in Karlsruhe. Not kennt kein Gebot und erst recht keine Ideologie, heißt es immer. Außer in der grünen Energiepolitik.

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