Berlin Der FDP-Fraktions- und Parteivorsitzende Christian Lindner hat vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Europa als Folge des Atomstreits zwischen den USA und dem Iran gewarnt. Der Iran stelle offen die Drohung in den Raum, Millionen afghanischer Flüchtlinge, die sich im Land befinden, in Richtung Europäischer Union zu schicken, sagte Lindner am Dienstag in Berlin.
Europa und auch Deutschland müssten eine Situation wie 2015 im Syrien-Konflikt verhindern. Damals sei man auf Migrationsbewegungen nicht vorbereitet gewesen. „Der Sommer 2015 nach dem Syrien-Konflikt darf sich mit dem Iran jetzt nicht wiederholen.“ Die Bundesregierung müsse klare Lehren aus dem nicht überzeugenden Management des Jahres 2015 ziehen, forderte Lindner.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk müsse in die Lage versetzt werden, Flüchtlinge sicher und nach humanitären Kriterien zu versorgen. Außerdem müsse der europäische Außengrenzschutz funktionieren. Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi hatte in einem Interview gesagt, falls die US-Sanktionen die Öl-Einnahmen weiter negativ beeinflussen sollten, könnte dies auch dazu führen, dass sich die Flüchtlinge eine neue Zuflucht suchen müssten.
Nach Regierungsangaben leben zurzeit rund drei Millionen afghanische Flüchtlinge im Iran, zwei Millionen von ihnen gehen demnach einer Arbeit nach. Araghchi hatte später versichert, eine Abschiebung von Flüchtlingen stehe nicht zur Debatte. Seine Aussagen seien falsch interpretiert worden.
