Bund und Länder: Steuereinnahmen steigen auch im Mai
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern haben auch im Mai zugelegt. Der Fiskus verzeichnete zum Vorjahresmonat ein Plus von 2,6 Prozent auf 61,2 Milliarden Euro, wie am Donnerstag aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Für Impulse sorgten hier etwa Zuwächse bei der Lohnsteuer sowie ein Anstieg bei der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Niedriger als vor Jahresfrist waren dagegen Einnahmen aus der Umsatz- und der Körperschaftsteuer. In den ersten fünf Monaten des Jahres steht damit ein Plus von 2,8 Prozent auf 322,3 Milliarden Euro zu Buche.
Die jüngste Steuerschätzung ergab, dass die Steuern 2024 (ohne Gemeindesteuern) um 4,1 Prozent auf knapp 864 Milliarden Euro steigen dürften. Dennoch sieht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) absehbar keine neuen finanziellen Spielräume. Derzeit laufen in der Ampel-Koalition die Gespräche zur Aufstellung des Haushalts 2025. SPD, Grüne und FDP tun sich bisher noch sehr schwer, eine gemeinsame Linie zu finden.
Die Fachleute des Finanzministeriums rechnen 2024 mit einer moderaten Erholung der Konjunktur in Deutschland. „Der private Konsum dürfte sich im Laufe des Jahres erholen, wenn sich die Zuwächse in der realen Kaufkraft verstetigen.“ Mit einer allmählichen Belebung des Welthandels dürften sich auch die Absatzperspektiven der deutschen Exporteure verbessern und die Trendwende beim deutschen Außenhandel verfestigen. „Die geo- und handelspolitischen Unsicherheiten bleiben allerdings weiter hoch.“