Freytags Frage: Brauchen wir einen türkischen Fernsehkanal?
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik der türkischen Regierung an dem abgesagten Auftritt von Justizminister Bekir Bozdag in Gaggenau zurückgewiesen. Die Entscheidung über solche Versammlungen liege in Deutschland auf der kommunalen Ebene und nicht bei der Bundesregierung, sagte Merkel am Freitag bei einem Besuch in Tunis. Merkel kritisierte zudem erneut die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei im Zusammenhang mit der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Gerade deshalb sei die Betonung wichtig, dass in Deutschland diese Rechte uneingeschränkt gelten würden. Zu der Ankündigung des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, Deutschland drohten nach der abgesagten Veranstaltung mit Bozdag Konsequenzen, nahm Merkel keine Stellung.
Foto: REUTERSZur Entscheidung von Gaggenau, eine Veranstaltung mit dem türkischen Justizminister Bekir Bozdag abzusagen, sagte Bundespräsident Joachim Gauck, es gelte bei inländischen Akteuren wie ausländischen Besuchern, die eine illiberale oder nationalistische Politik verträten: "Sind wir, die demokratische Mitte, so schwach, dass wir die Argumente derer, deren politische Auffassung wir nicht teilen, so fürchten müssen, dass wir ihr öffentliches Wort verhindern müssen?" Er sehe diese Schwäche nicht. Der Bundespräsident betonte zugleich, die Ausführung sei nicht als Ablehnung der Gaggenau-Entscheidung zu verstehen. Vielmehr befinde er sich in einem sehr komplizierten Abwägungsprozess, der mal in die eine und ein anders Mal in die andere Richtung gehe.
Foto: dpaMit einem Brandbrief hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag deutlich kritisiert. Er sei in „großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft“, zitierte der „Spiegel“ aus dem Brief, den das Justizministerium am bestätigte. Maas warnt Bozdag darin vor einem „Abbau der Rechtsstaatlichkeit“ in der Türkei. Die Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel habe ihn „erschüttert“. „Den Umgang mit Herrn Yücel halte ich für unverhältnismäßig, zumal er sich der türkischen Justiz für Ermittlungen freiwillig zur Verfügung gestellt hatte“, schreibt der SPD-Politiker.
Der SPD-Minister rief die türkische Regierung demnach auf, den Umgang mit Grundrechten und die Verhaftungen zu überdenken. „Wenn sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte hält, wird eine Annäherung an die Europäische Union immer schwieriger bis unmöglich.“
Foto: dpaDas Auswärtige Amt hat das Verbot einer Wahlkampfveranstaltung mit dem türkischen Justizminister Bekir Bozdag im badischen Gaggenau verteidigt. Die Entscheidung der Kommune sei "ganz sicher im Einklang mit Recht und Gesetz ergangen", sagte Sprecher Martin Schäfer in Berlin. Sie könne von deutschen Gerichten überprüft werden: "Das ist Ausdruck von rechtsstaatlichem Verhalten."
Foto: dpaTürkische Regierungsvertreter reagierten mit heftiger Kritik auf das Verbot. Der türkische Justizminister Bekir Bozdag nannte den Stopp seines Auftritts in Deutschland ein „faschistisches Vorgehen“. „Dieses Skandal-Vorgehen in Deutschland ist im wahrsten Sinne des Wortes ein faschistisches Vorgehen“, sagte Bozdag bei einer Veranstaltung im ostanatolischen Malatya.
Foto: dpaDer türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu drohte Deutschland mit Konsequenzen. „Wenn Sie mit uns arbeiten wollen, müssen Sie lernen, wie Sie sich uns gegenüber zu verhalten haben“, sagte Cavusoglu nach Angaben von Anadolu. Die Türkei werde die Behandlung ansonsten „ohne Zögern mit allen Mitteln“ erwidern. „Dann müssen Sie an die Folgen denken.“
Das türkische Volk werde sich nicht einschüchtern lassen, sagte Cavusoglu. Er forderte eine Behandlung seines Landes auf Augenhöhe. „Die Türkei untersteht Ihnen nicht. Sie sind nicht der Chef der Türkei. Sie sind nicht erste Klasse und die Türkei zweite Klasse.“
Foto: APDas Auftrittsverbot in Gaggenau stieß auch bei der größten türkischen Oppositionspartei CHP auf Kritik. „Einerseits belehrt Ihr die Welt über Demokratie, andererseits wollen zwei Minister einer Partei sprechen, aber aus diesem oder jenem Grund verbietet Ihr diese Rede. Das finden wir keineswegs richtig“, sagte CHP-Chef und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA.
Foto: dpaDer Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte in den ARD-„Tagesthemen“, dass Auftritte türkischer Politiker in Deutschland nicht grundsätzlich verboten werden können. „Wir müssten es am Ende zulassen.“ Es sei aber legitim zu sagen, „dass innenpolitische Konflikte anderer Länder nicht in Deutschland ausgetragen werden sollten und dass auch in Deutschland nicht für die Abschaffung demokratischer Rechtsstaatlichkeit in einem anderen Land geworben werden sollte“.
Foto: APCSU-Chef Horst Seehofer kritisierte Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland scharf. „Wenn türkische Politiker unsere freiheitliche Grundordnung ausnutzen, um für einen demokratiefeindlichen Staatsumbau in ihrem Land zu werben, missbrauchen sie das Gastrecht“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Süddeutschen Zeitung“.
Foto: dpaDie Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), wandte sich in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ gegen ein Einreiseverbot für türkische Regierungsmitglieder. „Wir sind im Moment nicht für einen Kollaps aller Beziehungen“, betonte Özoguz. „Natürlich wollen wir Gespräche führen mit Ministern.“ Es gehe aber nicht, dass die Gespräche mit deutschen Regierungsmitgliedern für die türkischen Minister nur „eine kleine Dekoration am Rande“ sind.
Foto: dpaIn Zeiten sogenannter Fake News kann man sich nicht mehr auf die schöne Formel des Nullmediums von Hans Magnus Enzensberger zurückziehen. Enzensberger argumentiert in seinem Artikel vom Mai 1988 damit, dass Fernsehen eben nicht der Manipulation dienen kann, weil der Zuschauer sich dieser durch Abwahl jederzeit entziehen könne. Wörtlich schreibt er: „Der Zuschauer ist sich völlig darüber im klaren, daß er es nicht mit einem Kommunikationsmittel zu tun hat, sondern mit einem Mittel zur Verweigerung von Kommunikation, und in dieser Überzeugung läßt er sich nicht erschüttern. Gerade das, was ihm vorgeworfen wird, macht in seinen Augen den Charme des Nullmediums aus.“ Der Artikel erschien vor der Rechtschreibreform.
Das Problem ist aber, dass Enzensberger davon ausging, dass die Zuschauerinnen und Zuschauer auch Leserinnen und Leser sind und sich ihre Informationen aus gedruckten Werken holen, während sie sich vom Fernsehen nur unterhalten lassen (was ja keine Schande ist). Das entspricht der Realität nur zum Teil. Selbst der Präsident der größten Volkswirtschaft der Welt soll stolz darauf sein, nicht zu lesen (er soll es aber können). In den Vereinigten Staaten spielen die großen Fernsehsender bei Wahlen sicherlich eine große Rolle. Die Verbreitung von anspruchsvollen Tageszeitungen ist eher niedrig.
Bezogen auf die heutige Situation der Medien muss man daraus den Schluss ziehen, dass das Fernsehen mehr als ein Nullmedium ist. Es wird zur Informationsbeschaffung von vielen Bürgern genutzt. Solange es eine Auswahl gibt, kann man damit argumentieren, dass sich Qualität und die Wahrheit im Wettbewerb durchsetzen werden.
In der Türkei scheint das nicht mehr zu gelten. Die Regierung ist dabei, die Printmedien gleichzuschalten, und das Fernsehen scheint bereits fest in der Hand der Regierung zu sein. Das gilt auch für die Sender, die der türkischen Diaspora vorgesetzt werden. Inwieweit dies zu erfolgreichen Manipulationen zum Beispiel der türkischstämmigen oder türkischen Bevölkerung in Deutschland führt, kann nicht beurteilt werden. Es steht immerhin fest, dass die Zustimmung des Präsidenten in bei Türken, die in Deutschland lebe höher ist als bei Türken in der Türkei.
Vor diesem Hintergrund muss der Vorschlag des Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir beurteilt werden, im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens einen Sender für die türkische und türkischstämmige Bevölkerung hierzulande einzurichten. Özdemir schwebt natürlich ein Sender vor, der dem Bildungsauftrag des ÖR folgt und die Welt in ihren Facetten und nicht nach dem Gusto der herrschenden Regierung berichtet beziehungsweise Information zurückhält oder verfälscht. Obwohl die Qualität des ÖR in Deutschland keineswegs überragend ist, kann man den Nachrichten- und Kultursendungen doch einiges abgewinnen. Zweifelhafter sind da schon die vielen Shows, die schlechte, weil nur noch jubilierende Sportberichterstattung und die vielen Regionalsender.
Vom Häftling zum Staatspräsidenten
Recep Tayyip Erdogan ist seit dem 28. August 2014 Staatspräsident der Türkei. Zuvor war er von 2003 bis 2014 Ministerpräsident. Seine politische Laufbahn begann im Jahr 1994, als er zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt wurde. Im Vorfeld bekleidete er bereits mehrere Parteiämter in der „Wohlfahrtspartei“. Im Jahr 1998 wurde er wegen „Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten“ zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt, allerdings bereits nach vier Monaten wieder entlassen. Im Jahr 2001 gründete er die Gerechtigkeits- und Aufschwungpartei „AKP“, mit der er im Jahr 2002 überraschend den Wahlsieg holte.
Familie stammt aus Georgien
Erdogan wurde am 26. Februar 1954 in Istanbul als Sohn eines Seemanns geboren. Die Familie stammt ursprünglich aus Georgien und war in die Türkei eingewandert. Er hat eine Schwester und drei Brüder. Mit seiner Frau Emine ist Recep Erdogan seit 1978 verheiratet. Das Paar hat zwei Söhne und zwei Töchter. Das Bild zeigt Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak, seine Tochter Esra Albayrak sowie Ehefrau Emine (v. l.).
„Vater der Türken“
In seiner Anfangszeit als Ministerpräsident war Erdogan noch ein Hoffnungsträger des Westens und galt als reformwilliger und moderner Politiker. Mehr und mehr zeichnete sich jedoch ein autokratischer Führungsstil ab. Erdogan inszeniert sich als eine Art „Vater der Türken“ und will das Bild eines mächtigen Staatslenkers vermitteln. Dabei macht er nicht Halt vor einem harten Durchgreifen gegen politische Gegner, freie Journalisten und Kritiker seiner Politik.
Zeichen der Macht
Der neue Präsidentenpalast in Ankara unterstreicht die imperialistischen Züge der Politik Erdogans. Das Gebäude hat eine Grundfläche von etwa 40.000 Quadratmetern und verfügt über circa 1000 Zimmer. Die Baukosten beliefen sich auf mehr als 490 Millionen Euro. Offiziell handelt es sich bei dem Palast um einen Schwarzbau, da dieser in einem Naturschutzgebiet errichtet wurde. Mehrere Gerichte hoben die Baugenehmigung auf und ordneten einen Baustopp an. Auch das oberste Verwaltungsgericht der Türkei erklärte den Bau für rechtswidrig. Der damalige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ignorierte diese Urteile und ließ den Palast weiterbauen.
Ziemlich beste Freunde?
Das Verhältnis zum russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin ist seit dem Syrien-Konflikt angespannt. Zwischen Moskau und Ankara herrschte zwischenzeitlich diplomatische Eiszeit, mittlerweile haben sich die Beziehungen wieder etwas normalisiert. In Syrien verfolgen beide jedoch verschiedene Ziele: Putin gilt als Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, Erdogan will das Regime in Damaskus stürzen. Die Türkei galt lange als Stabilitätsanker in der unruhigen Region des Nahen Ostens, mittlerweile bekommt dieses Bild allerdings erste Risse – nicht zuletzt durch den Putschversuch im Juli.
Dubioser Flüchtlingsdeal
Auch das Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Staatschef ist mehr als mittlerweile angespannt. Im Frühjahr 2016 einigen sich die beiden auf einen umstrittenen Deal, um die Flüchtlingskrise zu lösen: Jeder Hilfesuchende, der auf den griechischen Inseln ankommt, muss damit rechnen, wieder in die Türkei zurückgebracht zu werden. Im Gegenzug verspricht Deutschland, für jeden Syrer, der sich unter den Bootsankömmlingen befindet, einen syrischen Flüchtling direkt aus der Türkei aufzunehmen. Angela Merkel ist sich sicher: So wird das Geschäftsmodell der Schlepper zerstört und das Flüchtlingsproblem in der EU gelöst. Gleichzeitig begibt sich die Bundeskanzlerin mit dem Abkommen weiter in Erdogans Abhängigkeit, der diese geschickt zu nutzen weiß: Bereits mehrfach drohte Erdogan damit, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, sollte es beispielsweise keine Fortschritte bei den Verhandlungen zur Visafreiheit geben. Zuletzt verschlechterte sich das Verhältnis durch die Inhaftierung zweier deutscher Journalisten sowie das Verbot von Bundestagsabgeordneten Bundeswehr-Soldaten in Incirlik zu besuchen.
Gescheiterter Putschversuch
Im Juli 2016 eskalierte die Lage in der Türkei: Teile des türkischen Militärs versuchten am 15. und 16. Juli, die türkische Regierung mit Präsident Erdogan und seinem AKP-Kabinett zu stürzen. Der Versuch scheiterte jedoch, nach wenigen Stunden hatte die türkische Regierung wieder die Kontrolle über das Land. Die Bilanz des gescheiterten Putschversuchs: Beinahe 300 Menschen wurden getötet und mehr als 2000 weitere verletzt. Außerdem kam es zu Massenverhaftungen und Massenentlassungen von Tausenden Staatsbürgern – besonders Soldaten, Beamte und Akademiker sowie Journalisten waren betroffen von der „Säuberungsaktion“.
Wiedereinführung der Todesstrafe
Der türkische Staatschef ist ein Fan der Todesstrafe – und setzt sich seit 2012 für ihre Wiedereinführung ein. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 treibt er sein Vorhaben verstärkt voran, obwohl die EU mehrfach warnte, dass dies ein sofortiges Ende der 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen bedeuten würde. Nach dem gewonnenen Referendum im April kündigte er vor jubelnden Anhängern an, zuerst ein Gesetz zur Wiedereinführung auf den Weg zu bringen.
Angriff auf die Pressefreiheit
Wer nicht wohlwollend über Erdogan und seine Regierung berichtet, bekommt den vollen Zorn des türkischen Staatschefs zu spüren – so wie die Journalisten der Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ (übersetzt: „Republik“). Im Herbst 2016 wurde der Redaktion des Blattes vorgeworfen, Erdogan-Kritiker Fethullah Gülen und die kurdische Rebellengruppe PKK zu unterstützen. Bei einer Razzia wurden der neue Chefredakteur Murat Sabuncu sowie weitere Mitarbeiter der Zeitung festgenommen. Sabuncus Vorgänger Can Dündar trat im August 2016 von seinem Amt als Zeitungschef zurück, lebt seit dem im deutschen Asyl. „Cumhuriyet“ wurde 1924 gegründet und gehört zu den wenigen unabhängigen Zeitungen des Landes. Mehrfach kritisierte das Blatt Erdogan und seine Politik scharf und warf ihm unter anderem illegale Waffenlieferungen an syrische Rebellen vor. Mitte Mai wurde dann auch gegen den Online-Chef der Zeitung Haftbefehl erlassen, in Polizeigewahrsam war er schon länger. Der Vorwurf: Verbreitung von Terrorpropaganda.
Insofern ist ein neuer türkischsprachiger Sender mit entsprechenden Inhalten und guter journalistischer Qualität eine sehr gute Idee. Der Sender könnte einige unabhängige türkische Journalisten, die den „Säuberungen“ der türkischen Regierung zum Opfer gefallen sind, einstellen und ein ausgewogenes Nachrichten-, Kultur- und Sportprogramm für die türkische Diaspora anbieten. Dieser Sender muss sich gar nicht als Gegenprogramm zu türkischen Sendern inszenieren. Man kann einfach ein qualitativ hochwertiges Programm anbieten, das für sich selber spricht.
Man kann mit dieser Idee sogar noch weitergehen. Denn auch das hier zu empfangende russische Fernsehen bietet weniger Information als Propaganda an. Ein Sender für die russischstämmige Bevölkerung könnte das Programmangebot des ÖR genauso abrunden wie einer für die Bevölkerung aus den Konfliktstaaten des Nahen Ostens. Auch diese Menschen habe ein Recht darauf, adäquat informiert zu werden. Denn es darf nicht vergessen werden, dass die Rundfunkgebühr von jedem Haushalt zu entrichten ist. Insofern sollte jeder Haushalt auch einen potentiellen Gegenwert erhalten. Vor dem Hintergrund, dass Integration sowohl eine Holschuld für die Migranten als auch unsere Bringschuld ist, ist es eigentlich erstaunlich, dass nicht schon längst jemand auf die Idee gekommen ist. Wenn das Programm sich etabliert hat, können immer mehr deutschsprachige Inhalte angeboten werden. Für überzeugte Journalisten und Fernsehmacher muss das doch eine großartige Herausforderung sein.
Finanziert werden können solche Programme durch Umschichtungen. Immerhin stehen dem ÖR etwa acht Milliarden Euro Gebührenaufkommen zur Verfügung. Dies wird für viele Redundanzen ausgegeben. Kaum jemand dürfte es bemerken, wenn einige der teuer produzierten – und oft albern deutsch wirkenden – Regionalkrimis aus Istanbul, Island oder Frankreich sowie einige der zahlreichen Fernsehshows im Programm fehlen würden. Auch auf die unkritische Olympiaberichterstattung ohne jeden Bezug zur Korruption oder zum Doping lässt sich bestimmt verzichten. Es gibt sicher noch mehr Überflüssiges als diese – zugegeben – subjektive Auswahl.
Cem Özdemir hat einen großartigen Vorstoß unternommen. Man kann nur hoffen, dass er aufgegriffen wird und dass sich genug Enthusiasten finden lassen, die ein solches Programm erstellen wollen.