Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert die Zerschlagung des Internetkonzerns Facebook. „Wir müssen die Marktmacht von Facebook brechen“, erklärte Habeck in einem Interview mit der WirtschaftsWoche.
Einzelne Digitalkonzerne hätten zu viel Macht. Als Vorbild nannte der Parteivorsitzende den früheren amerikanischen Präsidenten Roosevelt, der einst den Ölkonzern Standard Oil aufgespalten habe. „Als Ultima Ratio braucht es die Möglichkeit, Internetgiganten zu entflechten“, erklärte Habeck.
Ein Paradebeispiel für die Machtballung in der Internetbranche sei die Fusion von Facebook und WhatsApp. „Hier wurden Millionen von Nutzerdaten in einer Hand gesammelt, Facebook hat die Daten trotz gegenteiliger Zusagen zusammengeführt“, so der Grünen-Vorsitzende. „Die richtige Konsequenz wäre jetzt die Trennung von beiden Diensten.“
Habeck verglich die Regulierung des Handels mit persönlichen Daten mit dem Verbot der Kinderarbeit in der Frühphase der Industrialisierung. „Wir sind in einer ähnlichen Umbruchsituation wie Mitte des 19. Jahrhunderts“, so Habeck gegenüber der WirtschaftsWoche. „Damals wurden Kinderarbeit verboten, Arbeitnehmerrechte eingeführt, Arbeitszeiten festgelegt, Sozialversicherungen geschaffen. „Heute brauchen wir neue Regeln, eine Regulierung für den digitalen Kapitalismus“, so Habeck. Es sei nicht akzeptabel, dass Informationen über das Privatleben der Nutzer von Plattformen wie Facebook „zum handelbaren Gut“ geworden seien. „Wenn Sie auf einem Kindle das Buch „Fifty Shades of Grey“ lesen und auf Seite x etwas markieren, dann kriegen Sie drei Tage später genau das Angebot für die sexuelle Praktik, die Sie gekennzeichnet haben“.
