Berlin Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die SPD-Kritik an den Forderungen aus CDU und CSU nach höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen. „Das hat nichts mit einer Aufrüstung zu tun, wie von Seiten der SPD-Spitze immer wieder unterstellt wird“, sagte der CDU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“ vom Freitag. „Niemand in der Union möchte eine Aufrüstung, wohl aber eine optimale Ausrüstung, die aber zu dem Preis, der der SPD vorschwebt, nicht zu haben ist.“ Die SPD solle auf taktische politische Spiele verzichten. Kauder bekräftigte, dass die Union in den Haushaltsberatungen eine stärkere Erhöhung des Wehretats verlangen werde, „weil wir dies unseren Soldaten schuldig sind“. Zudem kämen auf Deutschland weitere internationale Aufgaben zu.
In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben.
