Berlin Der Investitionsbedarf der Kommunen in Deutschland ist einer Studie zufolge noch einmal deutlich gestiegen. Der Rückstand sei auf knapp 159 (Vorjahr: 126) Milliarden Euro geklettert, geht aus dem am Dienstag veröffentlichen Kommunalpanel 2018 der KfW-Bank hervor.
Durch Zuwanderung wachse der Druck auf die Gemeinden, zusätzliche Infrastruktur wie Schulen, Kitas oder Wohnraum bereitzustellen. Dank der guten Konjunktur sei die Finanzlage zwar besser als in der Vergangenheit, sagte KfW-Chefökonom Jörg Zeuner.
„Allerdings können die Investitionen häufig gar nicht so schnell geplant und umgesetzt werden, wie es nötig wäre.“ Demnach stoßen immer mehr Verwaltungen wegen fehlenden Personals an Kapazitätsgrenzen.
Dies sieht der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, ähnlich. Die Umfrage zeige zudem, dass in Städten und Regionen, die über Jahrzehnte hohe Investitionsrückstände angehäuft hätten, die aktuellen Ausgaben dafür äußerst gering ausfielen.
Diese Kommunen könnten den neuen Bedarf kaum noch selbst stemmen. „Um hier Abhilfe zu schaffen, bleiben der Bund und die Länder gefordert, die Kommunen zu unterstützen“, sagte Dedy. Dies gelte für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, bei Hilfen für strukturschwache Städte und Regionen oder die Entlastung von Sozialausgaben.
Ferner sorgt die hohe Auslastung der Baubranche vielerorts für Probleme. „Wenn Kommunen überhaupt noch Handwerker oder Bauunternehmen finden, müssen sie nun deutlich mehr zahlen als in den vergangenen Jahren“, sagte Zeuner.
Damit stiegen zwar die Ausgaben, mehr Infrastruktur werde aber nicht unbedingt bereitgestellt: „Steigende Investitionsbedarfe bei begrenzten Investitionsmöglichkeiten – da ist ein Anstieg des Investitionsrückstands die logische Folge.“
