Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier drückt beim Klimaschutz aufs Tempo. Die Europäische Union sollte möglichst schon vor 2050 klimaneutral werden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag vor Beratungen der EU-Energieminister. „Das heißt, wenn es in irgendeiner Weise Möglichkeiten gibt, Entwicklungen zu beschleunigen – gemeinsam mit der Industrie, gemeinsam mit den Menschen – dann sollten wir dies auch tun.“
Noch wichtiger sei nun aber, klare Zwischenschritte zu bestimmen und nicht erst alle nötigen Maßnahmen kurz vor dem Zieldatum 2050 vorzusehen, fügte Altmaier hinzu. Die Minister wollen nach seinen Worten den Vorschlag der EU-Kommission beraten, die Treibhausgase bis 2030 bereits um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 zu senken.
Thema soll zudem das geplante „Grenzausgleichsinstrument“ sein. Gemeint ist damit ein Aufpreis oder eine Abgabe auf Importwaren aus Ländern, die nicht so klimafreundlich produzieren wie die EU.
Es sei eine „große Kraftanstrengung“, als erster Kontinent weltweit klimaneutral zu werden, sagte Altmaier. Hierbei benötigten Unternehmen Unterstützung, sagte Altmaier. Doch liege im „Green Deal“ der EU-Kommission auch eine „einzigartige Chance“, und er unterstütze dies von ganzem Herzen.
Das informelle Ministertreffen im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft sollte eigentlich physisch in Berlin stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie wurde es umgewandelt in eine Online-Konferenz.
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