WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Konflikt in Nordafrika Bundesaußenminister Maas fliegt zu General Haftar nach Libyen

Auf dem Libyen-Gipfel in Berlin soll über eine Waffenruhe in dem nordafrikanischen Land verhandelt werden. Der Außenminister trifft sich nun vorher mit General Haftar.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Außenminister Heiko Maas fliegt zu General Haftar nach Libyen Quelle: dpa

Außenminister Heiko Maas will den einflussreichen libyschen General Chalifa Haftar für einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland gewinnen. Nötig sei zudem die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag vor einer unangekündigten Reise zu Haftar nach Bengasi im Nordosten Libyens. Am Sonntag soll in Berlin auf einem Libyen-Gipfel über Wege zu einer Friedenslösung und zu internationaler Einigkeit beraten werden.

„Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen“, erklärte Maas. „Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt.“

Das geplante Gespräch mit Haftar führe Maas im Auftrag der EU-Außenminister, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. „Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen“, sagte Maas. Es öffne sich nun ein Fenster, um den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien. So könne der Weg für einen politischen Prozess und innerlibysche Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter Ägide des UN-Sonderbeauftragten für Libyen, Ghassan Salame, frei werden.

„Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen“, sagte Maas. Dafür brauche es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand; außerdem dürften sich die beiden Bürgerkriegsparteien den vorgeschlagenen Dialogformaten nicht verwehren. „Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung“, sagte Maas.

Haftar kämpft mit Verbündeten gegen die international weitgehend anerkannte Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, die aber nur kleine Gebiete beherrscht. Seit dem vom Westen unterstützen Sturz Gaddafis tobt in Libyen der Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt die Regierung von Al-Sarradsch auch militärisch. Russland stärkt – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen.

Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres – auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Das Land hat sich durch das Kriegsgeschehen mit Willkürherrschaft und Schwäche der staatlichen Institutionen in den vergangenen Jahren außerdem zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Je geringer die staatliche Kontrolle in Libyen, desto mehr Routen können sich dort öffnen.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%