Kritik an von der Leyen : Empörung über Kasernen-Gewaltexzesse

Angebliche „sexuell-sadistische Praktiken“ und Gewaltrituale in einer Elite-Ausbildungskaserne:. Nach der ersten Empörung wird nun auch die Informationspolitik der zuständigen Ministerin hinterfragt.

Zusammenbruch des Stromnetzes

Sechs Prozent der Deutschen machen sich große Sorgen um Stromausfälle. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die das Institut für Demoskopie Allensbach und das Centrum für Strategie und Höhere Führung für die Deutsche Telekom durchgeführt hat. Generell ist die Bevölkerung demnach derzeit so besorgt um ihre Sicherheit wie in keinem der vorangegangen fünf Jahre.

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Verkehrsunfälle

Der Umfrage zufolge machen sich 14 Prozent der Befragten Gedanken, in einen Verkehrsunfall verwickelt zu werden. Befragt wurden rund 1.500 Personen aus einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung ab 16 Jahre im August dieses Jahres.

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Spionage

15 Prozent der Befragten gaben an, sich Sorgen darüber zu machen, dass andere Staaten wie die USA oder China die deutschen Bürger zu sehr überwachen, indem sie etwa ihr Telefon oder die Internetverbindung ausspionieren.

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Digitalisierung

Noch mehr beunruhigt die Deutschen, dass man durch die Digitalisierung von Computern abhängig ist. 16 Prozent gaben an, sich darüber große Sorgen zu machen.

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Überwachung

Mehr als vor Spionage im Ausland fürchten sich die Befragten davor, dass der deutsche Staat seine Bürger zu sehr überwacht. 16 Prozent legten bei den persönlichen Interviews diese Karte auf den Stapel: große Sorgen.

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Radioaktive Verstrahlung

Offenbar nimmt die Energiewende den Deutschen die Angst: Auch wenn immer noch 17 Prozent Sorgen vor einem Unfall in einem Kernkraftwerk haben, gehen doch immerhin 45 Prozent davon aus, dass dieses Risiko in Zukunft weniger wird. Nur 23 Prozent glauben, es steigt.

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Arbeitslosigkeit

Dass nur 19 Prozent der Bevölkerung sich Gedanken darum macht, in Zukunft den Arbeitsplatz zu verlieren, führen die Autoren der Studie auf die robuste Konjunkturlage in Deutschland zurück. Vor drei Jahren waren es noch 25 Prozent.

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Datenmissbrauch

20 Prozent der Befragten sorgen sich darum, was andere Nutzer mit den Informationen machen, die sie selber in sozialen Netzwerken wie Facebook teilen.

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Computerkrankheiten

Was passiert, wenn der PC auf einmal nicht mehr richtig funktioniert, weil er von schädlichen Programmen befallen ist, macht 21 Prozent der Deutschen Angst. 2015 waren es noch 22 Prozent.

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Betrug

22 Prozent der Bevölkerung macht sich große Sorgen um EC-Karten-Betrug mit manipulierten Bankautomaten.

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Krieg

Knapp ein Viertel der Deutschen, 24 Prozent, ist beunruhigt über Krieg beziehungsweise militärische Auseinandersetzungen, in die Deutschland verwickelt ist. Das liegt deutlich über dem Wert der ersten Befragung dieser Art im Jahr 2011. Da hatten nur 15 Prozent angegeben, sich darüber große Sorgen zu machen.

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Datenmissbrauch durch Konzerne

25 Prozent der Befragten drücken ihre Besorgnis darüber aus, dass Unternehmen ihre Daten missbrauchen, etwa, weil sie persönliche Daten unerlaubt weitergegeben. Aber es sind weniger geworden: 2011 waren es 28 Prozent.

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Naturkatastrophen

Auch wenn populistische Parteien den Klimawandel nicht sehen wollen, der Bevölkerung bereitet er große Sorgen: 29 Prozent machen sich Gedanken über Hochwasser, schwere Stürme oder dergleichen. 73 Prozent aller Befragten gehen zudem davon aus, dass das Risiko zunehmen wird.

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Datenbetrug im Internet

Genauso viele gaben an, sich um Betrug im Internet zu sorgen, zum Beispiel, weil Kriminelle unerlaubt auf Bankkonten zugreifen: 29 Prozent. Dieses Szenario wurde in den vergangenen Jahren bereits von mehr Personen (rund 30 Prozent) als riskant eingeschätzt. Dennoch glauben 71 Prozent, dass die Gefahr steigen werde.

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Lebensmittel

30 Prozent der Studienteilnehmer sind besorgt über verunreinigte, belastete Nahrungsmittel und Nahrungsmittelskandale. Dieser Anteil ist um vier Prozent zurückgegangen.

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Inflation

Ebenfalls 30 Prozent drücken ihre Besorgnis darüber aus, dass Geld immer weniger wert ist. Vor drei Jahren waren es noch 46 Prozent. Das liege neben der guten Konjunkturentwicklung auch an steigenden Reallöhnen und gesunkenen Arbeitslosenzahlen, so die Autoren der Studie.

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Gewalt

Körperverletzung, Gewaltverbrechen, Raubüberfälle: 33 Prozent der Deutschen machen sich Sorgen darüber, angegriffen zu werden. 58 Prozent glauben, dass diese Gefahr zunehmen wird, nur acht Prozent denken, sie wird weniger.

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Eigentum

34 Prozent der Befragten gaben an, sich Sorgen um Diebstahl, Einbruch und ähnliche Verbrechen zu machen. Auch hier herrscht Pessimismus: 63 Prozent gehen davon aus, dass diese Risiken zunehmen. Vor zwei Jahren waren es noch 54 Prozent.

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Lebensbedrohliche Krankheiten

Dass auf einmal der Körper wegen einer Krankheit wie Krebs nicht mehr mitmacht, befürchten 39 Prozent der Umfrageteilnehmer. Allerdings ist die Zahl derer, die glauben, dass diese Gefahr weder ab noch zunimmt, mit 43 Prozent vergleichsweise hoch.

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Einkommensverlust

Auch wenn es immer noch viele sind, die sich Sorgen darum machen, dass man weniger Geld zum Leben hat, 39 Prozent, machen sich die Deutschen jedoch dank der guten Lage des Landes immer weniger Gedanken um ihre wirtschaftliche Zukunft. 2013 lag dieser Wert noch bei 48 Prozent.

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Terroranschläge

Die Anschläge in Paris und Brüssel, der Angriff auf Passagiere eines Zugs in Würzburg, der Bombenanschlag bei einem Festival in Ansbach und ähnliche Fälle haben die Deutschen verunsichert. 45 Prozent machen sich große Sorgen über einen Terroranschlag. Vor einem Jahr waren es noch 28 Prozent. Seit 2011 war der Wert von 22 Prozent auf 18 im Jahr 2013 gesunken. Zudem glauben die meisten Befragten, 84 Prozent, dass diese Gefahr in Zukunft zunimmt.

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Altersarmut

Genauso viele Deutsche, wie sich vor Terror fürchten, haben große Sorgen, dass das Geld im Alter nicht reicht. 45 Prozent drücken ihre Besorgnis aus. 83 Prozent sehen das Risiko in Zukunft zudem steigen. Gerade einmal vier Prozent schaut optimistisch auf dieses Problem.

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Pflegebedürftigkeit

Nicht mehr Herr über den eigenen Geist und Körper zu sein, ist die größte Sorge der Deutschen. 48 Prozent der Befragten haben Angst, im Alter pflegebedürftig zu sein und/oder an Demenz zu erkranken.

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Im Skandal um Gewaltexzesse von Soldaten an einem Elite-Standort der Bundeswehr geraten zunehmend auch das Verteidigungsministerium und die militärische Führung in die Kritik. Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen prangerten eine schleppende Informationspolitik an und wollen die Vorfälle in der Staufer-Kaserne von Pfullendorf (Baden-Württemberg) im Verteidigungsausschuss prüfen.

Die Informationen zu sexueller Nötigung, Mobbing und Demütigungen in dem Ausbildungszentrum für Spezialkräfte lösten Rufe nach massiven Konsequenzen aus. „Es betrifft etliche Soldaten und Vorgesetzte“, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), der „Bild“-Zeitung. Nun werde „hart durchgegriffen“. Auch in der „Bild am Sonntag“ äußerte sich Bartels empört: Die Dienstaufsicht habe versagt. „Um einen Neuanfang wird man nicht herumkommen.“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Vorfälle an dem Bundeswehrstandort in Baden-Württemberg am Freitagabend als „abstoßend und (...) widerwärtig“ bezeichnet. Sie würden „mit aller Härte aufgeklärt“. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, kritisierte die Kommunikationsstrategie der Ministerin. „Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.

Große Terroranschläge in Europa

17. August 2017

Ein Lieferwagen rast auf der Flaniermeile "Las Ramblas" im Zentrum Barcelonas in eine Menschenmenge. Nach offiziellen Angaben soll es mindestens einen Toten und 32 Verletzte gegeben haben, Medien berichten von zwölf Toten. Die Polizei bestätigt, dass es sich um einen Terroranschlag handelt. Die Hintergründe der Tat sind zunächst unklar.

3. Juni 2017

Auf der London Bridge überfahren drei Attentäter mehrere Fußgänger, dann greifen sie eine beliebte Markthalle an. Mindestens sechs Menschen kommen ums Leben, die Angreifer werden getötet.

22. Mai 2017

Bei dem Selbstmordanschlag in Manchester auf Gäste eines Pop-Konzerts hatte Salman Abedi, ein Brite libyscher Abstammung, 22 Menschen ermordet. Außerdem wurden 116 Menschen zur Behandlung von Verletzungen in Krankenhäuser gebracht. Die Polizei geht davon aus, dass Abedi kein Einzeltäter war, sondern dass ein ganzes Terrornetzwerk hinter der Tat steckt.

20. April 2017

Auf dem Pariser Boulevard Champs-Élysées schießt ein Islamist mit einem Sturmgewehr in einen Polizeiwagen. Ein Beamter wird getötet, zwei weitere Polizisten und eine deutsche Passantin werden verletzt. Die Polizei erschießt den Angreifer, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamiert die Attacke für sich.

7. April 2017

Ein gekaperter Lastwagen rast in einer Einkaufsstraße erst in Stockholm in eine Menschenmenge und dann in ein Kaufhaus. Fünf Menschen werden getötet, 15 verletzt. Noch am selben Tag nimmt die Polizei einen 39-jährigen Usbeken unter Terrorverdacht fest.

22. März 2017

Ein Attentäter steuert ein Auto absichtlich in Fußgänger auf einer Brücke im Zentrum Londons und ersticht anschließend einen Polizisten. Von den Opfern auf der Brücke erliegen vier ihren Verletzungen. Sicherheitskräfte erschießen den Täter.

Februar-März 2017

Auf dem Pariser Flughafen Orly verhindern Soldaten nur knapp einen möglichen Terroranschlag. Ein Mann will einer dort patrouillierenden Soldatin das Gewehr entreißen und wird von anderen Soldaten erschossen. Erst Anfang Februar war nahe dem Louvre-Museum ein Ägypter niedergeschossen worden, der sich mit Macheten auf eine Militärpatrouille gestürzt hatte.

19. Dezember 2016

Am Abend des 19. Dezember 2016 rast ein LKW in einen Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Das Attentat fordert 12 Tote und viele teils Schwerverletzte.

26. Juli 2016

In Nordfrankreich ermorden zwei Angreifer einen katholischen Priester in einer Kirche und verletzen eine weitere Person schwer. Beide Attentäter werden von den Sicherheitskräften erschossen.

24. Juli 2016

In Ansbach in Bayern sprengt sich ein 27-jähriger syrischer Flüchtling vor dem Eingang zu einem Musikfestival mit einer Rucksackbombe in die Luft. Der Attentäter stirbt. 15 Menschen werden verletzt. Auf dem Handy des Mannes findet die Polizei später ein Bekennervideo. Das IS-Sprachrohr Amak behauptet einen Tag später, der Attentäter sei „Soldat des Islamischen Staates“.

18. Juli 2016

In einem Vorort von Würzburg greift ein 17-jähriger Flüchtling aus Afghanistan in einem Regionalzug Fahrgäste mit einer Axt an. Er verletzt mehrere Menschen teils schwer. Auf seiner Flucht wird er von der Polizei erschossen. Einen Tag später veröffentlichte das IS-Sprachrohr Amak im Internet ein Video des Attentäters. Darin spricht er davon, dass er im Auftrag des IS gehandelt habe und sich an Nicht-Muslimen rächen wollte, die seinen Glaubensbrüdern Leid angetan hätten.

14. Juli 2016

In Nizza fährt ein schwer bewaffneter Franzose tunesischer Herkunft mit einem Lastwagen in die Menge, die den französischen Nationalfeiertag feiert. Er tötet 84 Menschen.

28. Juni 2016

Am Flughafen Istanbul-Atatürk schoss am 28. Juni 2016 ein Attentäter in der Eingangshalle mit einem Sturmgewehr um sich, warf Handgranaten in die Menge und zündete einen Sprengsatz. Zeitgleich sprengte sich ein weiterer Attentäter in einem Parkhaus in die Luft. Ein dritter Täter zündete offenbar einen Bombe in U-Bahn-Nähe. Die türkische Regierung ordnet den Anschlag dem Islamischen Staat zu. Insgesamt kamen 44 Menschen ums Leben (darunter die drei Attentäter); 239 weitere wurden verletzt. (Stand: 29.06.2016, 14:30 Uhr)

14. Juni 2016

Ein Franzose marokkanischer Herkunft ermordet in einem Pariser Vorort einen Polizisten und dessen Lebensgefährtin, die ebenfalls bei der Polizei arbeitet.

22. März 2016

Am Morgen des 22. März 2016 sprengten sich zwei Terroristen am Flughafen Brüssel-Zaventem in die Luft sowie ein weiterer im U-Bahnhof Maalbeek/Maelbeek in der Brüsseler Innenstadt nahe der EU-Behörden. Nach offiziellen Angaben kamen 35 Menschen ums Leben, darunter drei der Attentäter. Mehr als 300 Personen wurden verletzt.

13. März 2016

Zwei Attentäter brachten ihr gestohlenes Auto an der Bushaltestelle einer Metrostation im Stadtzentrum von Ankara zur Explosion – 38 Menschen kamen ums Leben, darunter waren auch die Attentäter. Mehr als 120 Menschen wurden verletzt. Zu dem Anschlag, der sich am 13. März 2016 ereignete, bekannte sich eine Splittergruppe der Terrororganisation PKK.

12. Januar 2016

Ein IS-Attentäter sprengte sich am 12. Januar 2016 auf dem belebten Sultan-Ahmed-Platz in Istanbul in die Luft – und riss 12 Menschen mit in den Tod. Elf von ihnen gehörten einer deutschen Touristengruppe an. 13 weitere Personen wurden verletzt.

13. November 2015

Extremisten mit Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat greifen die Konzerthalle Bataclan und andere Ziele in der französischen Hauptstadt Paris an. Dabei kommen 130 Menschen ums Leben. Ein Hauptverdächtiger im Zusammenhang mit den Angriffen ist der 26 Jahre alte Salah Abdeslam, der am 18. März 2016 in Brüssel festgenommen wird.

14. bis 15. Februar 2015

Ein 22-jähriger radikalislamischer Angreifer tötet den Filmemacher Finn Nørgaard und einen jüdischen Wachmann einer Synagoge in Kopenhagen. Bei einem Feuergefecht mit einer Spezialeinheit der Polizei wird er erschossen.

7. bis 9. Januar 2015

Drei Extremisten töten bei einer mehrere Tage dauernden Terrorwelle in Paris 17 Menschen, bevor sie selbst erschossen werden. Zunächst greifen zwei Brüder das Büro der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ an und erschießen zwölf Menschen. Für den den Angriff übernimmt Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel die Verantwortung. In den Tagen darauf tötet ein weiterer Extremist eine Polizistin und nimmt in einem koscheren Supermarkt Geiseln. Vier jüdische Kunden sterben.

24. Mai 2014

Im Jüdischen Museum in Brüssel tötet ein Angreifer mit einer Kalaschnikow vier Menschen. Der mutmaßliche Täter ist ein ehemaliger französischer Kämpfer, der Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien haben soll.

22. Mai 2013

Zwei von Al-Kaida inspirierte Extremisten greifen auf einer Londoner Straße den britischen Soldaten Lee Rigby an und töten ihn mit Messern und einem Fleischerbeil.

19. März 2012

Ein Bewaffneter, der nach eigenen Angaben Verbindungen zur Al-Kaida hat, tötet in der südfranzösischen Stadt Toulouse drei jüdische Schulkinder, einen Rabbi sowie drei Fallschirmjäger.

22. Juli 2011

Der muslimfeindliche Extremist Anders Behring Breivik legt eine Bombe im Regierungsviertel der norwegischen Hauptstadt Oslo und greift anschließend ein Jugendlager auf der Insel Utøya an. 77 Menschen werden getötet, viele davon Teenager.

7. Juli 2005

52 Pendler kommen ums Leben, als sich vier von Al-Kaida inspirierte Selbstmordattentäter in drei Zügen der Londoner U-Bahn und einem Bus in die Luft sprengen.

11. März 2004

Bombenanschläge auf Züge zum Madrider Bahnhof Atocha töten 191 Menschen.

Arnold und die anderen Obleute des Verteidigungsausschusses wurden demnach am Freitagnachmittag erst kurz nach Veröffentlichung des Berichts von „Spiegel Online“ durch Generalinspekteur Volker Wieker schriftlich informiert. Der SPD-Experte spracht sich für eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses aus. „Da sollte sich die Koalition nicht von der Opposition jagen lassen.“ Die Verteidigungsministerin müsse „sauber aufklären, strafrechtlich Relevantes weiterhin zur Anzeige bringen und in dem Laden aufräumen“.

Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger sagte: „Wir werden im Verteidigungsausschuss die lückenlose Klärung der vielen offenen Fragen einfordern. Wieder einmal ist das Parlament viel zu spät und unzureichend informiert worden.“ Der „Schwäbischen Zeitung“ sagte Brugger, das Ministerium habe schon Monate davon gewusst. Man werde daher „eine Reihe von Fragen an das Ministerium stellen, statt uns allein auf die dünnen Informationen zu verlassen“.

Laut „Spiegel Online“ gab es unter anderem „sexuell-sadistische Praktiken“ sowie Gewaltrituale in der Elite-Ausbildungskaserne in Pfullendorf. Sieben Soldaten wurden vom Dienst suspendiert und sollen fristlos entlassen werden, zudem wurden mehrere Disziplinarverfahren und Versetzungen angeordnet. Die Bundeswehr schaltete die Staatsanwaltschaft ein und stellte Strafanzeige gegen mehrere Soldaten, Generalinspekteur Wieker will „in den nächsten Tagen“ nach Pfullendorf fahren, um sich die Vorgänge darstellen zu lassen, sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Bartels sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, in Pfullendorf habe es womöglich „Restbestände von einem Machoverhalten“ gegeben. Der Wehrbeauftragte betonte: „Trainingsmethoden müssen immer mit der Menschenwürde vereinbar sein.“ Arnold kritisierte im Südwestrundfunk: „Da wurde offensichtlich die notwendige Härte in der Ausbildung mit menschenverachtender Dummheit verwechselt.“