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Ressort Verteidigung Bundesrechnungshof: „Bei der Bundeswehr bleibt vieles im Argen“

Exklusiv
Bei der Bundeswehr „kommt die Wirtschaftlichkeit immer wieder unter die Räder“, meint der Bundesrechnungshofchef Kay Scheller im WirtschaftsWoche-Interview. Quelle: dpa

Das Verteidigungsministerium sei ein schwer zu steuerndes Ressort mit „erheblichen Defiziten beim wirtschaftlichen Umgang mit öffentlichen Geldern“ warnt der Präsident des Bundesrechnungshofs.

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Der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller sieht für die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer große Aufgaben. Es handle sich um ein schwer zu steuerndes Ressort mit „erheblichen Defiziten beim wirtschaftlichen Umgang mit öffentlichen Geldern“, sagte Scheller der WirtschaftsWoche. „Die Bundeswehr ist eine sehr komplexe Organisation mit vielen Entscheidungsebenen. Hier kommt die Wirtschaftlichkeit immer wieder unter die Räder.“

Neben der internen Komplexität machten auch viele externe Faktoren den Beamten zu schaffen, sagte Scheller und nannte „eine starke Rüstungsindustrie und einflussreiche Politiker“ als Ursache. Zur Amtszeit der ausgeschiedenen Ministerin Ursula von der Leyen erklärte der Präsident des Bundesrechnungshofs, er könne nicht erkennen, dass das Verteidigungsministerium erfolgreicher geworden sei. „Es bleibt bei der Bundeswehr vieles im Argen.“ Zu den Fehlern von der Leyens zähle auch, dass Berateraufträge vergeben worden seien, „ohne die Notwendigkeit zu begründen und ohne Ausschreibung“. Positiv vermerkte Scheller, dass die Defizite im Ministerium transparenter geworden seien. Nun gehe es für den Nachfolger von der Leyens vor allem darum, endlich aus den Fehlern zu lernen.

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