Rheinland-Pfalz : Parteien einigen sich auf Ampel-Koalition

Es bleibt dabei: In Mainz wird weiter eine Koalition aus drei Parteien regieren. Die Verhandlungen sind offenbar abgeschlossen.

Unter Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Mitte) kam nun eine Einigung zustande.

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Mehr als fünf Wochen nach Beginn derfünf Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hieß es am Freitagmorgen aus Kreisen der drei beteiligten Parteien. „Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen sind entschieden“, sagte ein Teilnehmer.

Die Landesvorsitzenden sowie die Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD), Anne Spiegel (Grüne) und Daniela Schmitt (FDP) wollen am Freitagnachmittag in der Alten Lokhalle in Mainz die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren. SPD, Grüne und FDP werden am 6. Mai auf getrennten Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.

Ihr erstes Regierungsbündnis hatten die drei Parteien 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai soll Ministerpräsidentin Dreyer erneut zur Regierungschefin gewählt werden.