Grünen-Politiker: Robert Habeck zieht sich aus der Politik zurück
Der frühere Bundeswirtschaftsminister und Grünen-Chef Robert Habeck zieht sich aus der Politik zurück. In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „taz“ sagte Habeck, er habe gerade dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass er zum 1. September sein Bundestagsmandat zurückgeben werde.
„Ich werde das nächste Jahr an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Das eine ist das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen.“ Ein weiteres sei die US-Universität Berkeley in Kalifornien. „Aber es wird auch noch andere geben, mit denen ich zusammenarbeiten werde.“
Habeck war Wirtschaftsminister und Vizekanzler in der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Bei der vergangenen Bundestagswahl war er Kanzlerkandidat seiner Partei. Die Grünen kamen mit ihm aber nur auf 11,6 Prozent, ein Rückgang um mehr als drei Prozentpunkte.
Die Parteichefs der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, teilten mit, Habecks Entscheidung zu bedauern. Er habe Deutschland 2022 durch die Energiekrise gelotst und auch die Energiewende massiv beschleunigt. Habecks Wirtschaftspolitik hat aber immer wieder polarisiert. Seine Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU) hatte kritisiert, der Klimaschutz sei überbetont worden. Sie legt seitdem andere Schwerpunkte. In Habecks Amtszeit ist die deutsche Wirtschaft immer wieder geschrumpft. Von Verbänden und Unternehmen gab es deswegen zum Teil sehr scharfe Kritik an zu vielen staatlichen Vorgaben, zu hohen Steuern und Energiepreisen.
Die Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion betonte, Habeck habe maßgeblich dazu beigetragen, dass sich in der jetzt regierenden Union die Überzeugung durchgesetzt habe, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse zu reformieren sowie massiv in die Infrastruktur und die Bundeswehr zu investieren.
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