„Schee wars“. Das ist das Fazit des bisherigen Inspekteurs der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, zum Abschied nach 42 Jahren Dienst bei der Bundeswehr in einem Artikel der Zeitschrift des Bundeswehrverbands. Menschlich verständlich, dass man nach so langen Jahren und einer höchst erfolgreichen Karriere zufrieden zurückblickt. Allerdings ist in seiner Luftwaffe derzeit wahrlich nicht alles „schee“. Der Generalleutnant a.D. hinterlässt seinem Nachfolger ganze vier voll kampffähige Eurofighter, weil ein kleines Ersatzteil im Selbstschutzsystem des Jagdflugzeugs nicht zu beschaffen ist. Bei Heer und Marine gibt es ähnlich hanebüchene Mängel, die die Einsatzbereitschaft herabsetzen. Deutschland hat einen Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro und steht damit – laut dem Friedensforschungsinstitut SIPRI – immerhin auf Rang neun weltweit. Aber das Ergebnis ist eine Streitkraft, die nur mit äußerster Anstrengung ihre Auslandseinsätze leisten kann.
Spricht man mit aktiven oder gerade ausgeschiedenen Soldaten unter Zusicherung von Anonymität, erhält man ein Bild von der Truppe und ihrer „Moral“, dass noch desaströser erscheint als es die in jüngerer Zeit sich häufenden Nachrichten über seeuntüchtige Fregatten und mangelhaft bewaffnete Schützenpanzer ohnehin schon vermitteln. Nicht nur punktuelle Fehler im Beschaffungswesen sind Ursache für die mangelhafte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Ursachen der Misere liegen tiefer.
Auf die Frage, was sich ändern müsste, um die Bundeswehr aus ihrer längst nicht nur durch finanzielle Unterausstattung begründeten Misere zu führen, muss man letztlich die unbequeme Antwort geben: Grundsätzliches.
Die Bundeswehr ist auch deswegen so ineffizient, weil es in der deutschen Politik und Öffentlichkeit an der Fähigkeit oder am Willen fehlt, die Erfordernisse der Sicherheit und damit die Aufgaben der deutschen Streitkräfte zu definieren. Die Bundeswehr und vor allem der sie umgebende Bürokratiekomplex von Verteidigungsministerium und Ämtern sind nach dem Ende des Kalten Krieges zu einem sich selbst nährenden, letztlich ziellos agitierenden Institutionengefüge geworden, das nicht wirklich weiß, wozu es da ist. Es fehlt, was in den Gründungsjahren der Bundeswehr die "Himmeroder Denkschrift" von 1950 lieferte: Orientierung in militärischen Fragen.
Was soll die Bundeswehr? Was bedeutet „Verteidigung“ oder „äußere Sicherheit“ für Deutschland? Welche Waffen/Fähigkeiten brauchen wir? Auslandseinsätze oder Bündnisverteidigung? In weiten Teilen der Gesellschaft und des politisch-medialen Establishments werden solche Fragen nicht erörtert, sondermit mit ahnungslosem bis angewidertem Schweigen behandelt.
Wenn staatliche Universitäten „Zivilklauseln“ erlassen und jede Forschungstätigkeit für die Bundeswehr ablehnen, oder eine öffentlich geförderte Veranstaltung wie die Re:Publica einen Stand für uniformierte Soldaten untersagt, dann fehlt offenbar einem Teil der deutschen Gesellschaft die Überzeugung, dass Streitkräfte überhaupt notwendig sind.
Diese Orientierungslosigkeit ist vermutlich mitverantwortlich dafür, dass sich im Offizierskorps bis hinauf zu den Generälen und Admirälen eine lähmende Duckmäusermentalität gegenüber Politik und Öffentlichkeit etabliert hat. Selbst Inspekteure der Teilstreitkräfte trauen sich kaum, eigene Vorstellungen oder grundlegende Kritik etwa bei Anhörungen im Verteidigungsausschuss, zu äußern. Die hohe Zahl an Stabsdienstposten für Offiziere im Vergleich zu der geringen Zahl verfügbarer operativer Führungsposten in der Truppe hat über die drei letzten Jahrzehnte zu kompletten Bürokarrieren geführt. Der Generalstabsdienstlehrgang, ohne den man nicht General wird, verstärkt diese Fehlentwicklung des höheren Offizierskorps. Er hat sich entmilitarisiert und vermittelt in zwei Jahren Managerwissen, aber nicht operative Führungskunst.
Karriere macht so nicht derjenige, der sich in jungen Jahren als fähiger Ausbilder und Führer seiner Soldaten im Truppendienst erweist. Sondern in sehr vielen Fällen der Karrierist, der zur rechten Zeit Adjutant eines einflussreichen Vorgesetzen ist. Adjutanten sind im Militär, was im zivilen Leben Assistenten oder Sekretärinnen sind. Aber nur in der Bundeswehr werden aus ihnen Generäle. So hat sich eine Kultur des verantwortungsscheuen Karrierismus im höheren Offizierskorps entwickelt, die sich lähmend auf die Einsatzbereitschaft und Motivation der Truppe auswirkt.
Bundeswehr lässt sich andrehen, was die Industrie loswerden will
Auch über die Beschaffung von Waffen und Ausrüstung entscheiden dann nicht Offiziere, die das Gerät tatsächlich in Übung und Einsatz erleben, sondern reine Büro-Offiziere und vor allem Beamte. Man beschafft nicht, was die Truppe braucht, sondern lässt sich andrehen, was die Industrie loswerden will. Wichtiger als die Bedürfnisse der fliegenden, zur See fahrenden und schießenden Soldaten sind dann allzu oft die rechtliche Absicherung des Beschaffungsprozederes selbst. Dass dann Flugzeuge, Schiffe und Panzer beschafft werden, ohne dass die langfristige Ersatzteilversorgung gesichert ist, liegt zwar nahe, ist für die Beamten aber im Gegensatz zu den betroffenen Soldaten folgenlos.
Darum wäre es auch völlig kontraproduktiv, die Beschaffung in eine privatrechtlich verfasste neue Einrichtung („Bw-Services") zu überführen, wie es eine Beratergesellschaft nun fordert. Die Privatisierung des Fuhrparks der Bundeswehr hat sich bereits als mittlere Katastrophe erwiesen. Nicht Privatisierung kann die Effizienz der Beschaffung erhöhen, sondern die Einbindung von in der Truppenführung erfahrenen Offizieren, die die Anforderungen an Waffen und Ausrüstung aus eigener Erfahrung beurteilen können.
Die Effizienz der Rüstungsbeschaffung leidet unter dem Fehlen militärisch-industrieller Mischstrukturen, die Missverständnisse bei der Entwicklung von Waffensystemen verhindern könnten. In den USA gibt es dafür die „Defense Advanced Research Projects Agency“ (DARPA). Das Verteidigungsministerium könnte zu diesem Zweck die Rüstungsunternehmen dazu verpflichten, bei Forschung, Entwicklung und Erprobung zeitlich befristete Posten für Soldaten anzubieten. Auf diese Posten könnten die militärischen Experten „beurlaubt“ werden. Die Industrie hätte also einen Experten im Haus, der das entwickelte Waffensystem nach dieser Zeit womöglich auch selbst wiedereinsetzen muss. Beurlaubungen solcher Art kennt die Bundeswehr auch jetzt schon zu anderen Zwecken, zum Beispiel um Luftwaffenoffiziere bei der Deutschen Flugsicherung einzuarbeiten.
Nicht zivile Manager und Büro-Soldaten, sondern erfahrende militärische Anführer wissen, worauf es ankommt. Ihr Leben ist im Ernstfall davon abhängig. Die Beamten des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr(BAAINBw), denen allein offizielle Kontakte zur Rüstungsindustrie erlaubt sind, haben militärisches Gerät nie genutzt. Daher entsprechen die finalen Produkte Ihres Beschaffungsprozesses selten den Bedürfnisse des Soldaten, der täglich darauf angewiesen ist, während der BAAINBw-Beamte am Schreibtisch zum nächsten Projekt übergeht.
Die Bundeswehr, vor allem das Heer, verfügt mittlerweile über Offiziere mit großem Erfahrungsschatz aus Afghanistan und anderen Einsätzen. Jede an Effizienz orientierte Streitkraft muss diese Erfahrungen nutzen. In der Bundeswehr dagegen, so klagen viele Offiziere, macht man gerade nicht Karriere durch Truppenführung, sondern als Quasi-Manager in aufgeblähten Stäben oder im Ministerium.
Und nicht zuletzt: Das Verteidigungsministerium stellt mit seiner zerklüfteten, aufgeblähten Bürokratie aus über 2000 Mitarbeitern selbst einen Großteil der Bundeswehr-Misere dar. In potenzierter Weise hat sich diese Bürokratie in die untergeordneten Ämter fortgepflanzt. Hunderte Ministerialbeamte sind nicht mit der Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, sondern mit der Außendarstellung, sowie der politischen und juristischen Absicherung beschäftigt. „Im Ministerium führen sie nach oben, nicht nach unten“, sagt ein Offizier der Luftwaffe, der dort auch selbst schon eingesetzt war. Bei der Schrumpfkur der Bundeswehr hat man in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur den militärischen Wasserkopf der Obersten, Generäle und Admiräle verschont, sondern auch den Beamten-Apparat. In den Dienstzimmern der Hardt-Höhe und des Bendler-Blocks sowie den unterstellten Ämtern schlummern vermutlich viele Hunderte Einsparpotentiale.
