Manchmal lohnt sich etwas Abstand. Abstand zu den Streithähnen etwa: FDP und Grüne verhakeln sich in manchem Foulspiel um Wärmepumpen oder Attacken auf den Bundesetat. Doch geht‘s in der Regierung um Größeres, darum wie der Umstieg vom fossilen ins erneuerbare Zeitalter in kurzer Zeit gelingen kann.
Was heute nicht auf den Weg gebracht wird, macht das allseits verfolgte Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 nahezu unerreichbar. Die Aufgabe ist riesig, sie ist schwer und gelingt nur mit einem klugen Einsatz von privatem wie öffentlichem Geld. Auch darum geht der Zoff zwischen Liberalen und Ökos – längst nicht nur um Wahlergebnisse und unpopuläre Entscheidungen.
Der Kanzler verharrt bei dem Konflikt um den besten Weg seltsam am Rand. Olaf Scholz will nicht, dass sich der Streit auf ihn und die Seinen auswirkt. Doch auch hier hilft etwas – diesmal zeitlicher Abstand. 2002/2003 galt Deutschland als „kranker Mann Europas“: die Bürokratie überbordend, die Erwerbslosigkeit hoch, der Arbeitsmarkt erstarrt. Bundeskanzler Gerhard Schröder verband damals seine Zukunft mit der Agenda 2010, dem Umbau des Sozialstaats. Dieser gelang, auch wenn Schröder abgewählt wurde.
Nun geht es um „die schwächelnde Frau Europas“, um Deutschlands Industrie und alles was dranhängt. Ein Abbröckeln der Industrie findet längst statt.
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Neue klimataugliche Unternehmen und Lösungen brauchen klare Anreize, verlässliche Botschaften. Diese Agenda 2030 wäre Scholz‘ Aufgabe. Es braucht dafür einen steigenden CO2-Preis, der privaten Investitionen Platz gibt und einen gezielten, sparsamen Rahmen des Staates. Es braucht halt Mut.
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