Berlin Bonn ist Trubel gewohnt, oder war es jedenfalls einmal. Allerdings ist das schon ein paar Jahre her - fast zwanzig Jahre um genau zu sein. Aber am kommenden Sonntag fühlen sich die Bewohner der ehemaligen Hauptstadt noch einmal an die alten Zeiten erinnert. Und zwar wenn 600 SPD-Delegierte über das Schicksal der Bundesrepublik entscheiden. Das ist ein Ereignis, dass über die Grenzen Deutschlands hinweg Aufmerksamkeit erregt. Geht es nach dem früheren SPD-Chef und geschäftsführendem Außenminister Sigmar Gabriel, ist es sogar der Ort, auf den die ganze Welt schaue, wie er dieser Woche der Bild-Zeitung sagte.
Im World Conference Center am Rhein, im ehemaligen Regierungsviertel, werden die Sozialdemokraten entscheiden, ob sich die SPD abermals auf Sondierungen mit der Union einlässt - also ob Deutschland eine Neuauflage der Großen Koalition erlebt. Und das mediale Interesse ist riesig: Die Partei rechnet mit bis zu 800 Medienvertretern aus Deutschland und dem Rest der Welt, teilte die Zentrale auf Handelsblatt-Anfrage mit. Journalisten aus fast allen europäischen Nachbarländern hätten sich akkreditiert, auch Reporter aus Japan, den USA und Israel hätten ihr Kommen angekündigt.
Die internationalen Medien berichten schon jetzt: „Die SPD ist zum Mittelpunkt geworden in einem angespannten politischen Drama über die Zukunft des Landes“, schrieb etwa der britische Guardian. Die kroatische Tageszeitung Vecernji List schrieb, dass es nicht leicht sei die Große Koalition zu retten. Die Kollegen der niederländischen Zeitung De Volkskrant bezeichneten die GroKo als „zerbrechlicher als alle bisherigen in der Merkel-Ära“. Die wirtschaftsliberale französische Tageszeitung Le Figaro glaubt sogar, dass der „Sondierungskompromiss in Gefahr“ ist.
Ob er das wirklich ist, wird sich spätestens am Sonntag um 16 Uhr zeigen. Dann soll, so sieht es die Tagesordnung vor, der Sonderparteitag beendet sein. Sollte die SPD gegen Koalitionsverhandlungen stimmen, könnte es zu einer CDU-geführten Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten kommen, wobei sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mehrfach dagegen ausgesprochen hat. Denkbar sind auch Neuwahlen. Bei solchen käme die SPD aber, so zeigt es eine Befragung des ZDF-„Politbarometers“ vom Freitag, nur noch auf 20 Prozent – drei Punkte weniger als bei der letzten Umfrage. Sicher ist nur eines: Scheitert der Antrag, scheitert auch Martin Schulz als SPD-Parteivorsitzender. Er eröffnet den Parteitag am Sonntag um 11 Uhr.
Die Chancen, dass die Sozialdemokraten den Weg für Koalitionsverhandlungen freimachen, schätzt der ehemalige SPD-Parteichef Kurt Beck auf 60 zu 40 ein. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt das ZDF-Politbarometer. 63 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass die SPD grünes Licht gibt. Unter SPD-Anhängern rechnen sogar Dreiviertel damit. Über 1300 Wahlberechtigte wurden befragt.
Bevor es am Sonntag ernst wird, hat Schulz am Freitag eindringlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. In einer E-Mail an alle Genossen, die dem Handelsblatt vorliegt, sprach er davon, dass die Entscheidung von „enormer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands ist“. Kanzlerin Merkel hofft auf „eine verantwortliche Entscheidung“ der Sozialdemokraten.
Die SPD ist in dieser Frage zerrissen. Die ganze Woche über warb die Parteiführung bei der Basis um ein Ja – allen voran Schulz. Der SPD-Vorsitzende glaubt, anders als die Kritiker, dass sich die Partei auch in einer neuen Auflage der Großen Koalition erneuern kann. „Ich will nicht, dass die Altenpflegerin vier Jahre auf bessere Arbeitsbedingungen wartet, nur damit sich die SPD wohlfühlt“, sagte er dem Spiegel.
Den Widerstand gegen eine Neuauflage der GroKo führen vor allem die JuSos an. Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Kevin Kühnert, war unter dem Motto „No GroKo“ ebenfalls auf Werbetour in Deutschland. Kühnert fürchtet eine Verwässerung des Parteiprofils und einen weiteren Niedergang der Partei, sollte die SPD erneut mit der Union koalieren. Die SPD werde nicht als „Korrekturbetrieb in der Bundesrepublik“ gebraucht, sondern als „die starke linke Volkspartei, die eigene Ideen für die Zukunft unserer Gesellschaft entwickelt“, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“.
Auch in den internationalen Medien spielte der JuSo-Vorsitzende eine Rolle. „Wenn Kühnert gewinnt“, schrieb der britische Telegraph, „stürzt Deutschland in ein politisches Chaos“. Die spanische Zeitung El País bezeichnete Kühnert als „aufsteigenden Stern der sozialdemokratischen Jugend“. Die wirtschafsliberale Londoner Financial Times sprach dem 28-Jährigen eine „einflussreiche neue Stimme in der deutschen Politik zu“.
Sollten die Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen, würden Union und SPD in den kommenden Woche Details ihrer Regierungsarbeit verhandeln – 17 Wochen nach der Wahl. Im Anschluss käme es dann erneut auf die SPD an. In einem Mitgliedervotum muss die Basis auch über den künftigen Koalitionsvertrag abstimmen – Ausgang ungewiss.
