Wegen Militäroffensive : Bundesregierung stoppt neue Waffenexporte in die Türkei

Außenminister Heiko Maas erteilt neuen Waffenexporten in die Türkei eine Absage. Grund dafür sei der Einmarsch des türkischen Militärs in Nordsyrien.

Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf eine Rekordmarke zu.

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Die Bundesregierung stoppt wegen der türkischen Militäroffensive in Syrien Waffenexporte in die Türkei. „Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der „Bild am Sonntag“.

Die Türkei ist der größte Abnehmer von Waffenlieferungen aus Deutschland. Im Jahr 2018 ging fast ein Drittel der Waffenexporte aus Deutschland an die Türkei – knapp 243 Millionen Euro. Der Nato-Partner hatte am Dienstag eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Nordosten Syriens gestartet und damit eine neue Front in dem seit acht Jahren von einem Bürgerkrieg gebeutelten Land eröffnet.

Dabei steuern die deutschen Rüstungsexporte in diesem Jahr auf einen neuen Höchstwert zu. Bis Ende September stiegen die Ausfuhrgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 75 Prozent auf 6,35 Milliarden Euro.

Damit nähert sich das Exportvolumen den bisherigen Rekordwerten aus den Jahren 2015 und 2016 von 7,86 beziehungsweise 6,85 Milliarden Euro an. Die Zahlen der ersten drei Quartale gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.