Deutschland hat den ersten Teil der Corona-Hilfen aus dem neuen europäischen Aufbaufonds bekommen. Die zuständige EU-Kommission überwies 2,25 Milliarden Euro an die Bundesrepublik, wie eine Sprecherin mitteilte. Das entspricht neun Prozent der gesamten Hilfen – rund 25,6 Milliarden Euro – die Deutschland aus dem Fonds bekommen soll.
Nach Angaben der Kommission soll das Geld in Deutschland unter anderem für Investitionen in klimafreundliche Wasserstofftechnologie, digitale öffentliche Dienstleistungen sowie für die Modernisierung und Digitalisierung von Krankenhäusern ausgegeben werden. 2,5 Milliarden Euro werden demnach eingesetzt, um Bürgern den Kauf von mehr als 800.000 klimafreundlichen Fahrzeugen zu ermöglichen.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, die Coronakrise habe bewiesen, dass Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft untrennbar zusammenhängen. „Deshalb ist es so wichtig, dass jetzt in den Wandel investiert wird, um eine Zukunft aufzubauen, die zugleich krisenfester, umweltfreundlicher und wettbewerbsfähiger ist.“
Das Corona-Wiederaufbauprogramm der EU sieht nach angepassten Preisen Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Milliarden Euro vor. Das Geld soll helfen, die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schäden zu bewältigen. Finanziert wird es über Schulden, die bis zum Jahr 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.
Kern des Programms ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF), aus der jetzt die Gelder an Deutschland ausgezahlt wurden. Sie ermöglicht die Vergabe von Zuschüssen in Höhe von insgesamt 338 Milliarden Euro sowie von Krediten. Aus einem anderen Teil des Corona-Wiederaufbauprogramms hatte Deutschland bereits im Juni die ersten Gelder erhalten.
Um Hilfen aus der RRF zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Laut der Kommissionssprecherin haben bereits neun EU-Staaten Vorschüsse in Höhe von insgesamt 48,5 Milliarden Euro aus der Fazilität bekommen.
