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Wirtschaftsweisen Lars Feld muss bleiben

Lars Feld Quelle: imago images

Beim Streit um die Besetzung der Wirtschaftsweisen geht es nicht nur um Personen. Sondern auch um die Zukunft der Schuldenbremse. Ein Kommentar.

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Die fünf Wirtschaftsweisen sind eine Institution der Politikberatung. Ihre Mitglieder müssen laut Gesetz „über besondere wirtschaftswissenschaftliche Kenntnisse“ verfügen. Es ist unstrittig, dass der Freiburger Lars Feld diese Vorgabe erfüllt – der Ökonom ist aktuell Vorsitzender des Gremiums. Doch nun tobt in der Bundesregierung ein peinlicher Streit um seine Zukunft: Die SPD will Felds Ende Februar auslaufende Amtszeit nicht verlängern und den Ordoliberalen durch einen staatsnahen Ökonomen ersetzen. Federführend bei der Personalie ist zwar das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) darf aber mitreden.

Die SPD zielt auf Feld, meint aber etwas anderes: Feld ist klarer Befürworter der Schuldenbremse, gilt gar als einer ihrer Vordenker. Von ihm dürfte die Politik kaum den von vielen erwünschten wissenschaftlichen Freibrief erhalten, den Schuldendeckel zu schleifen. Es ist daher durchaus möglich, dass der Sachverständigenrat ab März nur noch aus vier Personen besteht und Felds Stelle bis nach der Wahl vakant bleibt.

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Wenn Wirtschaftsminister Peter Altmaier aus parteitaktischem Opportunismus Feld opfert, sollte er den Namen Ludwig Erhard nicht mehr in den Mund nehmen.

Mehr zum Thema: Interview mit Lars Feld: Er warnt vor hysterischen Attacken auf Impfstoffhersteller – und sieht Deutschland frühestens 2024 wieder auf dem alten Wachstumspfad.

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