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Elon Musks Plattform XEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform X

Schon länger wird Elon Musks Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen sowie Hass und Hetze kritisiert. Nun leitet die EU-Kommission ein Verfahren ein. 18.12.2023 - 13:49 Uhr

Auf dem offiziellen Profil der Plattform X auf dem Bildschirm eines Smartphones ist der weiße Buchstabe X auf schwarzem Hintergrund zu sehen.

Foto: dpa

Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter). Es soll geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstoßen hat, wie die Behörde am Montag in Brüssel mitteilte.

Zudem geht es um sogenannte Dark Patterns. Das sind Praktiken, mit denen darauf abgezielt wird, dass die Fähigkeit der Nutzer, eine autonome und informierte Auswahl oder Entscheidung zu treffen, maßgeblich verzerrt oder beeinträchtigt wird.

X steht schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Die EU-Kommission hatte nach zahlreichen Hinweisen auf illegale und irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg bereits eine offizielle Anfrage an das soziale Netzwerk gestellt. Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen.

So wurde Elon Musk zum Multimilliardär
Elon Musk wurde 1971 im Südafrikanischen Pretoria als Sohn seiner kanadischen Mutter Maye Musk und seines südafrikanischen Vaters Errol Musk geboren. Bereits in seiner Kindheit entwickelte er ein großes Interesse fürs Programmieren, sodass er mit zwölf Jahren sein erstes Computerspiel entwickelte und für 500 Dollar verkaufte. Kurz vor seinem 18. Geburtstag wandert er nach Kanada aus, um der südafrikanischen Wehrpflicht zu entgehen. Nach zwei Jahren an der Queens University im kanadischen Kingston wechselt er an die University of Pennsylvania, wo er seinen Bachelor in Physik und Wirtschaft abschließt. Sein anschließendes Studium an der Stanford University in Kalifornien brach er nach nur zwei Tagen ab und widmete sich seinem ersten Start-up Zip2.
Das Internet-Medienunternehmen Zip2 wurde von Musk, seinem Bruder Kimbal und Greg Kouri gegründet. Sie entwickelten eine Online-Stadtführer-Software, die sie an Zeitungen lizenzierten. 1999 wurde es für 305 Millionen Dollar von Compaq Computer übernommen. Musk erhielt für seine Anteile 22 Millionen Dollar.
Musk startete den Online-Bezahldienst X.com, aus dem später PayPal wurde. 2002 kaufte eBay die Firma für 1,5 Milliarden Dollar. Musk kassierte für seine Anteile knapp 175 Millionen Dollar.
Mit 100 Millionen Dollar aus seinem eigenen Vermögen gründete er das Raumfahrtunternehmen SpaceX. Mehrere Fehlstarts führten dazu, dass Musk und seinem Unternehmen fast das Geld ausging. Doch nach dem erfolgreichen Start der Falcon 1 erhielt SpaceX 1,6 Milliarden Dollar für 12 Flüge von der NASA. In den folgenden Jahren arbeitete das Unternehmen an wiederverwendbaren Raketen. Im Jahr 2020 brachte SpaceX als erstes Privatunternehmen Astronauten zur ISS.
Musk beteiligt sich zuerst als Investor am Elektroautohersteller und wird später Mitgründer und CEO. Teslas erstes E-Auto war der Tesla Roadster aus dem Jahr 2008. 2012 begann Tesla dann mit der Auslieferung ihrer Model S Limousine. In den folgenden Jahren stieg Tesla zum wertvollsten Autohersteller der Welt auf. Durch den stark steigenden Kurs der Teslaaktie vervielfachte sich auch das Vermögen von Großaktionär und CEO Elon Musk.
2006: Musk kofinanzierte das Solar-Start-Up SolarCity seiner beiden Cousins. Der Anbieter für Solaranlagen wurde 2016 von Tesla übernommen. 2015: OpenAI wurde gegründet, um an künstlichen Intelligenzen zu forschen. Musk finanzierte das Projekt zusammen mit anderen Investoren. 2016: Musk gründete Neuralink, welches die Vernetzung des menschlichen Gehirns mit Maschinen vorantreibt. 2016: Das von Musk gegründete Unternehmen The Boring Company hat sich zum Ziel gesetzt, unterirdische "Hyperloop"-Tunnelsysteme zum schnellen Transport zwischen Städten wie New York und Washington zu errichten.
Im Oktober 2022 übernahm Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter für knapp 44 Milliarden US-Dollar. Infolge seiner Übernahme entließ er einen großen Teil der Belegschaft und baute die in X umbenannte Plattform seitdem nach seinen Vorstellungen um. Seitdem geht es stetig bergab: Die Nutzerzahlen sanken rapide, Werbekunden brachen weg und Musk hat Milliarden an Schulden aufgeladen.(Stand: März 2024)

Nach Angaben der EU-Kommission ist es das erste Verfahren, das aufgrund des neuen Gesetzes gegen eine Online-Plattform durchgeführt wird. Am Ende eines solchen Verfahrens könnte eine hohe Geldbuße stehen.

Die Untersuchung soll nun die Einhaltung der Vorschriften in Bezug auf die Verbreitung illegaler Inhalte in der EU prüfen. Daneben konzentriert sich das Verfahren auf die Frage, wie wirksam die Maßnahmen gegen Informationsmanipulation und für mehr Transparenz auf der Plattform sind. Insbesondere der blaue Haken für Accounts, die mit Abonnements verknüpft sind, soll auf den Prüfstand gestellt werden.

Lesen Sie auch: Ein Jahr Twitter unter Elon Musk – eine Bilanz in fünf Grafiken

dpa
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