Europawahl 2024: Das sind die wichtigsten Fragen zur EU-Wahl
EU-Bürger können bei der Europawahl 2019 das neue Europäische Parlament bestimmen.
Foto: dpaIn diesem Jahr dürfen die Wähler aus der Europäischen Union über das zehnte EU-Parlament abstimmen. Aber wer ist in Deutschland überhaupt wahlberechtigt? Wen können die Bürger mit ihrer Stimme wählen? Und wann findet die Europawahl hierzulande statt? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Europawahl 2024 im Überblick.
Wann findet die Europawahl 2024 statt?
Alle fünf Jahre werden die wahlberechtigten Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Die Europawahl 2024 findet zwischen dem 6. und 9. Juni in der gesamten Europäischen Union statt. Die deutsche Bundesregierung hat den Wahltermin in Deutschland auf Sonntag, 9. Juni, festgelegt. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Was wird bei der EU-Wahl gewählt?
Bei der Europawahl wird das Europäische Parlament gewählt, das sich aus 720 Abgeordneten zusammensetzt, die in den EU-Mitgliedstaaten gewählt werden. Das EU-Parlament ist neben dem Rat eines der beiden gesetzgebenden Organe und überwacht die Kommission. Jedes der 27 EU-Mitgliedsländer hat eine festgelegte Anzahl von Sitzen. Auf Deutschland entfallen 96 Plätze im Europa-Parlament.
Wie wird bei der Europawahl 2024 gewählt?
Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. In Deutschland wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenvorschlägen gewählt. Das bedeutet, dass die Wähler keine Direktkandidaten wählen, sondern geschlossene Listen, die vorher von den Parteien festgelegt wurden.
Jeder Wähler hat eine Stimme und kann sich bei der Wahl nicht vertreten lassen. Am Wahltag müssen sich die Wähler in dem auf der Wahlbenachrichtigung vermerkten Wahllokal einfinden, um ihre Stimme abzugeben. Eine Briefwahl ist möglich, sofern ein Wahlschein rechtzeitig beantragt wurde. Die letzte Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen, ist Freitag, der 7. Juni 2024 bis 18 Uhr. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist die Antragstellung noch bis 15 Uhr am Wahltag möglich.
Wen kann ich bei der Europawahl 2024 wählen?
Für die EU-Wahl treten 35 deutsche Parteien und politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Länder an. In Deutschland gibt es nach wie vor keine Sperrklausel bei der Europawahl. Daher befinden sich unter den zugelassenen Parteien neben den großen Volksparteien auch kleinere und unbekanntere Parteien.
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Wer ist zur Europawahl 2024 wahlberechtigt?
Insgesamt sind rund 400 Millionen Bürger in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu aufgerufen, an der Europawahl 2024 teilzunehmen. In Deutschland dürfen bei der anstehenden Europawahl erstmalig Personen ab 16 Jahren wählen – dies hatte der Bundestag bereits 2022 beschlossen. Hierzulande ist also jeder Bundes- und Unionsbürger wahlberechtigt, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, die Wohnsitzbedingungen erfüllt und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. In Deutschland lebende EU-Bürger müssen sich entscheiden, ob sie an ihrem deutschen Wohnsitz wählen gehen oder im Heimatland.
Was passiert nachdem gewählt wurde?
Der späteste Zeitpunkt für den rechtzeitigen Eingang der Wahlbriefe ist 18 Uhr am Wahltag. Danach werden die Wahlergebnisse ermittelt und festgestellt. Das vorläufige Wahlergebnis für Deutschland könnte noch am selben Abend durch den Bundeswahlleiter bekanntgegeben werden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Wahl zu diesem Zeitpunkt in allen EU-Ländern abgeschlossen ist. Die Wahlergebnisse werden dann live auf der Webseite des Europäischen Parlaments veröffentlicht.
Die erste konstituierende Sitzung soll am 16. Juli 2024 stattfinden. An diesem Tag versammeln sich die 720 Abgeordneten am Sitz des Parlaments in Straßburg. Sie wählen dann nicht nur einen neuen Parlamentspräsidenten, sondern bilden auch neue Fraktionen.
Warum ist meine Stimme wichtig?
Das Europäische Parlament ist als einziges direkt wählbares Organ der EU die Stimme der europäischen Bürger. Als politische Großmacht, bestimmt das EU-Parlament nicht nur über die Grenzen Europas, sondern beschließt auch Gesetze und Regeln, die unseren Alltag betreffen.