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Themenschwerpunkt

Europäisches Parlament

Das EU-Parlament ist das Parlament der Europäischen Union und wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der EU gewählt. Zu den Aufgaben des Europäischen Parlaments gehören die Mitwirkung an der Gesetzgebung, die Kontrolle der EU-Kommission und des Europarates sowie die Entscheidung über den EU-Haushalt.

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Brexit Merkel: „Dürfen uns Binnenmarkt nicht zerstören lassen“

Gerade noch sah es so aus, als fänden Brüssel und London zum Brexit-Kompromiss. Doch vor dem wichtigen EU-Gipfel am Mittwoch stehen die Zeichen wieder auf Sturm. Das beunruhigt auch die Bundeskanzlerin.

Neue CO2-Grenzwerte VW-Chef Diess warnt vor massiven Jobverlusten

Sollte die EU zu scharfe CO2-Grenzwerte für Autos beschließen, sind bei Volkswagen laut Volkswagen-Chef Herbert Diess tausende Arbeitsplätze in Gefahr. Die Geschwindigkeit des Wandels sei „kaum zu managen“.

Deutschland knickt ein EU-Staaten beschließen schärfere CO2-Grenzwerte für Autos

Sehr, sehr schwierig fand Umweltministerin Schulze die Verhandlungen mit ihren EU-Kollegen in Luxemburg. Denn der Ehrgeiz beim Klimaschutz geht sehr weit auseinander. Nur eine wähnt sich auf der Überholspur.

Europäischer Rechnungshof 3,3 Milliarden Euro an EU-Finanzen verschlampt

Überkomplizierte Vergaberegeln oder absichtlicher Betrug: Bei der Verwendung von EU-Geldern in Europa kommt es immer wieder zu Ungereimtheiten. Auch in Deutschland läuft nicht alles glatt.

Luftverschmutzung EU-Parlament stimmt für schärfere CO2-Grenzwerte bei Autos

Das Europaparlament votiert für eine Senkung der Kohlendioxid-Grenzwerte. Im Jahr 2030 sollen Autos demnach im Schnitt dann 40 Prozent weniger CO2 ausstoßen als sie es 2021 noch dürfen.

Auto-Abgase EU wird schärfere CO2-Grenzen ab 2030 beschließen

Sowohl das Europäische Parlament als auch die EU-Mitgliedsstaaten werden sich auf ein CO2-Einsparungsziel von mehr als 30 Prozent einigen. Deutschland wird sich dagegen nicht wehren können.
von Silke Wettach

Haushaltsentscheidungen EuGH stärkt Brüssel als Tagungsort des Europaparlaments

Die französische Regierung hatte gegen Beschlüsse geklagt, die das EU-Parlament am Standort Brüssel – statt in Straßburg – getroffen hat. In einem Urteil stärkt der EuGH jetzt jedoch den Tagungsort in Belgien.

EU-Copyright-Reform EU-Parlament stimmt für Urheberrecht mit Leistungsschutzrecht

Seit Monaten machen Befürworter und Gegner der Copyright-Reform auf EU-Ebene mobil. Nun hat die Reform im Europaparlament die nächste Hürde genommen.

Wegen Rechtsstaatsverstößen EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn

Nach Polen muss sich auch Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für das Auslösen eines Rechtsstaatsverfahrens.

Erklärung im EU-Parlament Das steckt hinter Junckers Steuer-Vorstoß

In einer pragmatischen Rede zur Lage der Europäischen Union stellt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die verbleibenden Initiativen bis zur Europawahl im Mai 2019 vor – und spricht dabei ein heißes Eisen an.
von Silke Wettach
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WirtschaftsWoche

Nr. 42 vom 12.10.2018

Angriff auf Mister Amazon

Chinesische Techgiganten und europäische Wettbewerbshüter wollen den Siegeszug von Internetkönig Jeff Bezos stoppen.

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